ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

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Italien / Libyen: Folter von Flüchtlingen / Kooperationsabkommen von Italien und Libyen

 

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ACAT Italien bittet das ACAT-Netzwerk um Unterstützung eines Appells an die italienische Regierung, in dem der Schutz von Flüchtlingen in Libyen gefordert wird.
Italien und Libyen haben im Februar ein Kooperationsabkommen von 2017 verlängert. Dieses regelt die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern bezüglich der Migration.
Die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen Libyens an Migranten werden in diesem Abkommen jedoch weitgehend ignoriert.

Zahlreiche Berichte dokumentieren die in Libyen begangenen Übergriffe. Der Bericht, den UNO-Generalsekretär António Guterres dem Sicherheitsrat im Januar 2020 vorgelegt hat, beschuldigt die libysche Küstenwache ausdrücklich, auf Booten aufgegriffene Migranten gefangen zu nehmen und sie dann unter Mittäterschaft von Staatsbediensteten in offizielle Gefängnisse oder illegale Gefangenenlager zu deportieren. Dort sind sie systematisch willkürlicher Inhaftierung, Folter und sexueller Gewalt, Entführung zur Erpressung von Lösegeld und Zwangsarbeit ausgesetzt.
Der Bericht nennt als Verantwortliche für diese Verstöße Regierungsbeamte, Schlepper, Menschenhändler, Mitglieder bewaffneter Gruppen und krimineller Banden. Im März 2020 prangerte auch die NGO Medici per i diritti umani (Ärzte für Menschenrechte) unter Berufung auf zahlreiche Zeugenaussagen schwere Menschenrechtsverletzungen an Migranten und Flüchtlingen in Libyen zwischen 2014 und 2020 an.

Ende Mai 2020 verurteilte das Gericht von Messina, Sizilien, drei ausländische Staatsangehörige wegen Folter und Misshandlung von Migranten im libyschen Gefangenenlager Zawyia zu 20 Jahren Haft. Die italienische Justiz bestätigte damit, was internationale Gremien und NGOs seit Jahren anprangern.
In Italien wurden viele Stimmen laut, die die Erneuerung des Abkommens zwischen Italien und Libyen im Februar 2020 verurteilten.
Erst Anfang Juli 2020 traf sich ein binationaler technischer Ausschuss, um sich auf die Einführung von Menschenrechtsgarantien in das italienisch-libysche Abkommen zu einigen. Es ist jedoch überhaupt nicht klar, wie Italien sicherstellen will, dass diese Garantien kontrolliert werden, zumal Libyen die Genfer Flüchtlingskonvention nie unterzeichnet hat. Immer wieder zeigt sich, dass Flüchtlinge in Libyen nicht sicher sind. Im vergangenen Jahr gerieten sie zudem zwischen die Fronten der Bürgerkriegsparteien.

Italien wird seinerseits regelmäßig beschuldigt, viele Migranten in ein Land abzuschieben, in dem Folter praktiziert wird, und somit Komplize Libyens bei der Verletzung der Grundrechte dieser Menschen zu sein.
In diesem Zusammenhang übermittelte das Schweizerische Zentrum für die Verteidigung der Rechte von Migranten (CSDM, Genf) am 26. Juni dem UNO-Ausschuss gegen Folter einen formellen Antrag, das Verhalten Italiens im zentralen Mittelmeerraum gemäß Artikel 20 der Konvention gegen Folter zu untersuchen.

Mit dieser Aktion unterstützen wir ACAT Italien. Zugleich sollten wir in Erinnerung rufen, dass ebenfalls Deutschland und die EU die berüchtigte libysche Küstenwache umfassend unterstützen und somit zu den menschenverachtenden Zuständen in Libyen beitragen (s. auch DA 21/18).

 

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Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief an den Präsidenten der Italienischen Republik und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Luftpost, Porto 1,10 EUR).Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Bearbeitung möglichst sofort, spätestens bis zum 30.10.2020.  [Fax-Nr. der Botschaft: 030/25440116; S.E. Herrn Luigi Mattiolo; Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Prof. Avv. Giuseppe Conte
Presidente del Consiglio dei Ministri
Palazzo Chigi – Piazza Colonna, 370
00187 Roma
ITALIEN

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

aufgrund tiefer Besorgnis über das italienisch-libysche Memorandum von 2017 wende ich mich an Sie. Ebenso bitte ich Sie wegen der ständigen Gefährdung von Migranten und Flüchtlingen in Libyen, für eine drastische Änderung der bisherigen Regierungspolitik in diesem Bereich einzutreten.
Zahlreiche direkte Zeugenaussagen und Berichte internationaler Nichtregierungsorganisationen weisen auf die systematische Anwendung von Folter, Gewalt und Missbrauch gegen Flüchtlinge und Migranten in Libyen hin. Dokumentiert ist auch die Komplizenschaft libyscher Regierungsbeamter einschließlich der Küstenwache mit bewaffneten Gruppen, Schmugglern, Menschenhändlern und kriminellen Banden. Diese Erkenntnisse wurden von UNO-Generalsekretär António Manuel de Oliveira Guterres bestätigt und machen es notwendig, dass die italienische Regierung zu den internationalen Verpflichtungen und Konventionen zurückkehrt, die Italien zum absoluten Verbot der Folter und zur Achtung der grundlegenden Menschenrechte unterzeichnet hat.

Daher bitte ich Sie, sehr geehrter Herr Präsident, die italienische Regierung zu verpflichten:

  • sicherzustellen, dass Italien sich nicht länger an Aktionen beteiligt, welche die Würde, Rechte und körperliche und psychische Unversehrtheit von Flüchtlingen und Migranten untergraben;
  • das 2017 unterzeichnete italienisch-libysche Memorandum, das im Februar 2020 ohne jede Änderung verlängert wurde, unverzüglich und vollständig zu revidieren;
  • nicht mehr zuzulassen, dass Flüchtlinge und Migranten, die von der durch Italien unterstützten Küstenwache Libyens gerettet wurden, in - oft illegale - Haftzentren zurückgeschickt werden, wo ihnen Freiheitsentzug, Folter, Entführung, Verschwindenlassen und Versklavung drohen;
  • auf europäischer Ebene die Wiederherstellung wirksamer Rettungseinsätze auf See und die Öffnung sicherer humanitärer Korridore sowie die Schaffung eines Aufnahmesystems zu fördern, das auf eine echte Integration abzielt, damit die Flüchtlinge den Menschenhändlern entkommen und nicht durch die Überquerung des Mittelmeeres ihr Leben riskieren.

In der Hoffnung auf Ihre Unterstützung verbleibe ich mit vorzüglicher Hochachtung

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herr Luigi Mattiolo
Botschaft der Italienischen Republik
Hiroshimastraße 1
10785 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übermittle, ersuche ich den Präsidenten der Italienischen Republik im Falle von Flüchtlingen und Migranten in Libyen um Unterstützung.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei

 


 

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Iran:Arsalan Khodkam, Heidar Ghorbani, Todesstrafe, Folter

 


Hintergrundinformationen

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Iran: 65,5 Mio. Einwohner auf 1.648.000 km² Fläche, BSP/Einw. 1.720 $ (2002), 50% Perser, 20% Aserbaidschaner, 10% Luren und Bachtiaren, 8% Kurden, 3% Araber, 2% Turkmenen, Islam ist Staatsreligion: 99% Muslime (überwiegend Schiiten), Minderheiten von Bahá’í, Christen, Juden und Parsen. Der Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, nicht jedoch das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

 

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Der iranische Kurde Arsalan Khodkam wurde 2018 zum Tode verurteilt, nachdem man ihn schuldig gesprochen hatte, für die bewaffnete Oppositionsgruppe Kurdische Demokratische Partei des Iran (KDPI) „spioniert“ zu haben. Der 47-Jährige weist den Vorwurf zurück.
Die Anklage sei erfolgt, nachdem die iranischen Behörden erfahren hatten, dass er über Instagram mit einem Verwandten seiner Frau in Kontakt stand, der Mitglied der KDPI war. Arsalan Khodkam erklärte laut Amnesty International (AI), in Haft gefoltert worden zu sein. Er wird im Gefängnis von Urumieh in der Provinz West-Asderbaidschan festgehalten. Seinen damals vom Gericht bestimmten Rechtsbeistand traf er zum ersten Mal während des Gerichtsverfahrens.
Als sein Anwalt im Februar 2020 versuchte, die Gerichtsakten einzusehen, um ein Gnadengesuch einzureichen, teilten ihm die Behörden mit, dass er Arsalan Khodkam nicht vertreten könne und ein Gnadengesuch aus dem Gefängnis bereits abgelehnt worden sei. Im Mai 2020 wurden seine Familienangehörigen gewarnt, er könne jederzeit hingerichtet werden.
Auch der 47-jährige Heidar Ghorbani gehört der kurdischen Minderheit an. Ihm droht die Hinrichtung. Er wird im Todestrakt des Sanandaj-Gefängnisses in der Provinz Kurdistan festgehalten. Am 6.8.2020 bestätigte die Abteilung 27 des Obersten Gerichtshofs des Iran sein Todesurteil. Die zahlreichen Unregelmäßigkeiten im Verfahren und bei der Beweisführung, die seine Rechtsbeistände dargelegt hatten, wurden ignoriert. Am 5.9.2020 wies der Oberste Gerichtshof seinen Antrag auf gerichtliche Überprüfung zurück.
Am 12.9.2020 beantragte Heidar Ghorbanis Rechtsbeistand bei der Obersten Justizautorität eine Überprüfung des Falls, da das Urteil offensichtlich sowohl iranischem als auch Scharia-Recht zuwiderläuft.
Am 21.1.2020 hatte ein Revolutionsgericht in Sanandaj Heidar Ghorbani der „bewaffneten Rebellion gegen den Staat“ schuldig gesprochen. Er wurde in Verbindung mit der Tötung von drei Männern im September und Oktober 2016, die Berichten zufolge zur paramilitärischen Basij-Miliz zählten, zum Tode verurteilt. An der Tat sollen Angehörige der bewaffneten KDPI, beteiligt gewesen sein. Im Urteil bestätigte das Gericht, dass Heidar Ghorbani zu keiner Zeit bewaffnet gewesen war. Es berief sich jedoch auf das unter Folter erpresste „Geständnis“, er habe die Täter zum Tatort gefahren und dort wieder abgeholt.
AI weist darauf hin, dass das Urteil gegen völkerrechtliche Verpflichtungen verstößt, die die Verhängung von Todesurteilen auf „schwerste Verbrechen“ wie vorsätzliche Tötung beschränken. Auch Irans eigene Gesetze schreiben vor, dass Personen das Verbrechen „bewaffnete Rebellion gegen den Staat“ nur zur Last gelegt werden kann, wenn sie Mitglied einer bewaffneten Gruppe sind und selbst Waffen benutzt haben.
Das Verfahren gegen Heidar Ghorbani widersprach internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Nach seiner Festnahme am 11.10.2016 hielten die Behörden ihn monatelang in Einzelhaft und unterzogen ihn dem Verschwindenlassen. Er gibt an, während dieser Zeit wiederholt gefoltert worden zu sein.
Ihm wurde während der Ermittlungen der Zugang zu einem Rechtsbeistand untersagt und seinen Anwälten wurde der vollumfängliche Zugang zu den Gerichtsakten während des Verfahrens verweigert.

 

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Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief an die Oberste Justizautorität der Islamischen Republik Iran und senden Sie ihn an den Botschafter in Berlin. Wegen der Corona-Krise erscheint der direkte Postversand in den Iran derzeit unzuverlässig. Es liegt daher nur ein Exemplar bei. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adresse ist der Vorlage zu entnehmen (Standardbrief nach Berlin 0,80 EUR).
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.10.2020.
[Fax-Nr. der iranischen Botschaft: 030/832229133, Herrn Mahmoud Farazandeh, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 


S.E. Herrn Mahmoud Farazandeh
Botschaft der Islamischen Republik Iran
Podbielskiallee 67
14195 Berlin

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben möchte ich die Oberste Justizautorität der Islamischen Republik Iran im Falle von zwei zum Tode Verurteilten um Unterstützung ersuchen. Ich bitte Sie, meinen Brief an Seine Exzellenz Herrn Ebrahim Raisi weiterzuleiten. Sehr dankbar wäre ich für Informationen über die zu Gunsten der Verurteilten unternommenen Maßnahmen.
Hochachtungsvoll

 

Appell an die Oberste Justizautorität der Islamischen Republik Iran, Herrn Ebrahim Raisi

 

Exzellenz,

Berichte über die drohende Hinrichtung von zwei Inhaftierten, die der ethnischen Minderheit der Kurden angehören, erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Arsalan Khodkam wurde 2018 zum Tode verurteilt, nachdem er schuldig gesprochen worden war, für die bewaffnete Oppositionsgruppe „Kurdische Demokratische Partei des Iran“ (KDPI) „spioniert“ zu haben. Der 47-Jährige hat den Vorwurf zurückgewiesen. Er wird im Gefängnis von Urumieh in der Provinz West-Asderbaidschan festgehalten. In der Haft soll er mehrfach gefoltert worden sein. Im Mai 2020 wurde bekannt, er könne jederzeit hingerichtet werden.
Heidar Ghorbani wird im Todestrakt des Sanandaj-Gefängnisses in der Provinz Kurdistan festgehalten.
Am 6. August 2020 bestätigte die Abteilung 27 des Obersten Gerichtshofs des Iran sein Todesurteil. Die zahlreichen Unregelmäßigkeiten im Verfahren und bei der Beweisführung wurden ignoriert.
Am 5.9.2020 wies der Oberste Gerichtshof seinen Antrag auf gerichtliche Überprüfung zurück.
Heidar Ghorbanis Rechtsbeistand richtete am 12.9.2020 an Sie ein Gesuch zur Überprüfung des Falls. Auch Heidar Ghorbani soll wiederholt gefoltert worden zu sein.

In Anbetracht des 18. Welttags gegen die Todesstrafe appelliere ich an Sie:

  • die Schuldsprüche und Todesurteile gegen Arsalan Khodkam und Heidar Ghorbani aufzuheben und ihnen faire Prozesse ohne Rückgriff auf die Todesstrafe und mit uneingeschränktem Zugang zu Rechtsbeiständen zu gewähren;
  • die Foltervorwürfe untersuchen zu lassen und die Täter in fairen Verfahren vor Gericht zu stellen;
  • Ihren Einfluss geltend zu machen, dass „Geständnisse“, die unter Folter oder anderen Misshandlungen erpresst wurden oder die in Abwesenheit von Rechtsbeiständen erfolgten, nicht vor Gericht gegen die Angeklagten verwendet werden.

Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Trauer um Magdalena Marx

 mmarx

Uns erreichte die traurige Nachricht, dass die Gründungsvorsitzende der ACAT Deutschland, Magdalena Marx, am Sonntag, dem 28. Juni 2020, verstorben ist.

Mit ihrem Tod verlieren wir eine Persönlichkeit, die unseren Verein vom Beginn bis heute geprägt hat.
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Herbst-Tagung

"Christliches Menschenrechtsengagement im digitalen Zeitalter"

Tagung mit ACAT Deutschland e.V. in der Katholischen Akademie Schwerte vom 25.- 27. September 2020. (weiterlesen)

Neu: Der Flyer zum Event steht hier zum Download bereit

Die direkte Online-Anmeldung auf der Webseite der Akademie Schwerte ist jetzt verfügbar

 


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer 26./27. Juni


Informationen zur internationalen Kampagne: hier.
 
Den Ablaufplan der ACAT-Gruppe Essen-Byfang zur Nächtlichen Gebetswache am 26.06. um 20.00 Uhr in St. Barbara können Sie sich als Beispiel ab sofort hier herunterladen.
 
Auch steht ein alternatives Plakat zur Verfügung, welches Sie gerne für Ihre eigene Veranstaltung bearbeiten und verwenden dürfen: Zum Download

 


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