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Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Briefaktionen September 2017: Burundi & Belarus

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important

Burundi: Germain Rukuki, willkürliche Haft, drohende Folter

Hintergrundinformationen

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Burundi: 9,8 Mio. Einwohner auf 27.834 km² Fläche, BSP/Einw. 240 $ (2012), Bevölkerung: 80% Hutu, 19% Tutsi, 1% Twa (Pygmäen), Religion: 62% Katholiken, 23% Anhänger von Naturreligionen, 10% Muslime, 5% Protestanten; unabhängig seit dem 01.07.1962. Die Republik Burundi hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der burundische Menschenrechtsverteidiger Germain Rukuki befindet sich seit dem 13. Juli 2017 in Gefangenschaft.
Germain Rukuki hat sich in verschiedenen Menschenrechtsorganisationen, darunter ACAT-Burundi, engagiert. ACAT-Burundi musste ab November 2015 auf Anordnung des Innenministeriums ihre Aktivität einstellen. Seitdem hat Germain Rukuki für andere NGOs gearbeitet, zuletzt war er für AJCB (Association des juristes catholiques du Burundi) tätig. Er ist auch Vorsitzender der Hilfsorganisation „Njabutsa Tujane“, die sich für Gesundheit und gegen Hunger und Armut der Bevölkerung einsetzt.

Am Morgen des 13. Juli 2017 wurde der Menschenrechtsverteidiger vom Geheimdienst SNR (Service National de Renseignement) an seinem Wohnsitz in der Hauptstadt Bujumbura festgenommen. Es wurde kein Haftbefehl vorgelegt. Bei Durchsuchungen seines Hauses und des AJCB-Büros wurden ohne rechtliche Grundlage Computer beschlagnahmt. Zunächst wurde Germain Rukuki vom SNR in Haft gehalten. Ohne Beisein eines Anwalts musste er sich dort mehreren Verhören unterziehen. Auch der Besuch von Familienangehörigen wurde ihm verweigert.
Der Menschenrechtsverteidiger wurde schließlich am 26. Juli ins Ngozi-Gefängnis überstellt. Dieses Gefängnis ist berüchtigt für die Inhaftierung von politischen Gefangenen und für die Anwendung von Folter.
Rukuki war bis dahin keinem Richter vorgeführt und über mögliche Anklagen gegen ihn im Unklaren gelassen worden.
Am 1. August 2017 fand eine erste Anhörung durch den stellvertretenden Generalstaatsanwalt in Ngozi statt. Dieser stellvertretende Generalstaatsanwalt war in den vergangenen Monaten in die Verhandlungen von Fällen bezüglich des Putschversuchs eines Generals vom Mai 2015 involviert.
Germain Rukuki ist angeklagt worden, entgegen dem Erlass des Innenministeriums zur Schließung der ACAT-Burundi weiterhin für diese gearbeitet zu haben. Ebenfalls wird ihm unterstellt, am Putschversuch von 2015 beteiligt gewesen zu sein und gegen die Institutionen des Landes gerichtete Berichte mitverfasst zu haben.
Herr Rukuki hat alle Anklagen zurückgewiesen und betont, dass er für ACAT-Burundi aktiv war, als diese noch einen legalen Status hatte, und dass er momentan für ein Projekt der AJCB in Kooperation mit der internationalen Menschenrechtsorganisation „Protection International“ arbeite.
Eine weitere Anhörung fand am 14. August statt. Am 17. August bestätigte das Gericht von Ntahangwa in erster Instanz, dass Germain Rukuki in Untersuchungshaft bleibe im Zusammenhang mit den Vorwürfen „Verletzung der inneren Sicherheit des Staates“ und „Rebellion“.

Sowohl die Internationale Föderation der ACAT (FIACAT) als auch zahlreiche andere Menschenrechtsorganisationen wie OMCT und Front Line Defenders sehen in den Anklagen nur einen Vorwand für Rukukis Inhaftierung. ACAT-Burundi wurde zusammen mit mehreren anderen lokalen Organisationen im November 2015 zunächst vorläufig die Zulassung entzogen. Ende 2016 wurde dies endgültig bestätigt. Die ACAT-Mitglieder, die nicht ins Exil gegangen sind, erfahren regelmäßige Schikanen durch die Behörden.


mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Burundi und senden Sie eine Kopie an die Botschafterin in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.09.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/23456720, I.E. Frau Else Nizigama Ntamagiro; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]


Son Excellence Pierre Nkurunziza
Président de la République
Boulevard de l’Uprona
Rohero 1
BP1870 Bujumbura
BURUNDI

 

                                            
Exzellenz,

Berichte der ACAT-Deutschland über die Festnahme des Menschenrechtsverteidigers Herrn Germain Rukuki erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Herr Rukuki war zuletzt für die Association des juristes catholiques du Burundi (AJCB) tätig und ist Vorsitzender der Hilfsorganisation „Njabutsa Tujane“. Er hatte sich für die ACAT-Burundi engagiert, bis diese im November 2015 auf Erlass des Innenministeriums ihre Aktivität einstellen musste.
Am Morgen des 13. Juli 2017 wurde Herr Rukuki vom Geheimdienst SNR (Service National de Renseignement) in Bujumbura festgenommen. Es wurde kein Haftbefehl vorgelegt. Er musste sich ohne Rechtsbeistand mehreren Verhören durch den SNR unterziehen. Herr Rukuki wurde schließlich am 26. Juli ins Gefängnis von Ngozi überstellt. Seit August 2017 haben Anhörungen durch den stellvertretenden Generalstaatsanwalt in Ngozi stattgefunden. Die Vorwürfe gegen Herrn Rukuki lauten „Verletzung der inneren Sicherheit des Staates“ und „Rebellion“. Ich befürchte, dass er durch die Vorwürfe und Inhaftierung an seinem Einsatz für die Menschenrechte gehindert werden soll.

Exzellenz, hiermit ersuche ich Sie:

  • Herrn Rukukis körperliche und psychische Integrität zu schützen und ihm uneingeschränkten Kontakt zu Rechtsanwälten, Ärzten und Familienangehörigen zu gewähren;
  • den Menschenrechtsverteidiger unverzüglich, vorbehaltlos und dauerhaft freizulassen;
  • dafür Sorge zu tragen, dass alle MenschenrechtsverteidigerInnen in Burundi ihrer wertvollen Arbeit ohne Einschränkungen, Drohungen und andere Repressalien einschließlich auf Ebene der Justiz nachgehen können.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie zur Kenntnis an:
I.E. Frau Else Nizigama Ntamagiro
Botschaft der Republik Burundi
Berliner Straße 36
10715 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Burundi, S.E. Herrn Pierre Nkurunziza, auf die Inhaftierung des Menschenrechtsverteidigers Germain Rukuki aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich dessen Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


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Belarus: Todesstrafe, Folter


Hintergrundinformationen

globe

Belarus: 9,8 Mio. Einwohner auf 207.595 km² Fläche, BSP/Einw. 6530 $ (2012), Bevölkerung: 81% Weißrussen, 11% Russen, 4% Polen, 2% Ukrainer sowie Tataren u.a., Religion: 60 % Russisch-Orthodoxe, 8% Katholiken, Minderheiten von Protestanten, Juden, Muslimen. Belarus hat den Int. Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Der 15. Welttag gegen die Todesstrafe wird am 10. Oktober 2017 unter dem Motto „Armut und Justiz – eine tödliche Mischung“ begangen. Die Weltkoalition gegen die Todesstrafe vereinigt weltweit mehr als 150 Nichtregierungsorganisationen. Zum diesjährigen 10. Oktober hat die Koalition in zahlreichen Ländern durchgängig einen diskriminierenden Charakter der Todesstrafe festgestellt, indem sie überproportional gegen Menschen in Armut verhängt wird. Insbesondere während des Gerichtsverfahrens, aber auch nach Verurteilung und während der Inhaftierung wirken sich die finanziellen Ressourcen der Gefangenen auf ihr Schicksal aus.
Als Mitglied der Weltkoalition gegen die Todesstrafe beteiligt sich ACAT Deutschland an der Kampagne mit einem Appell an den Präsidenten von Belarus (Weißrussland), die Todesstrafe abzuschaffen.
In Belarus steht gesetzlich jeder Person bei ihrer Inhaftierung ein Rechtsbeistand zu, wenn sie eines Verbrechens beschuldigt wird, das mit der Todesstrafe geahndet wird. Tatsächlich jedoch wird den Beschuldigten oft der Zugang zu Rechtsanwälten ihrer Wahl verweigert oder während der vorgerichtlichen Untersuchungen und während des Prozesses selbst eingeschränkt. Dies gilt auch für besonders folgenschwere Momente wie z.B. Kreuzverhöre. Angeklagte mit geringem sozio-ökonomischen Status haben unter Umständen Schwierigkeiten, bei Vernehmungen die Anwesenheit der vom Gericht bestellten Anwälten sicherzustellen, wenn diese nicht für Besuche im Gefängnis bezahlt werden.
Angeklagten, die wünschen, dass das Verfahren in belarussischer Sprache statt auf Russisch abgehalten wird, kann der Zugang zu einem Anwalt verwehrt werden. Dies erhöht für Angehörige ethnischer Minderheiten das Risiko, ein unfaires Urteil zu erhalten und zum Tode verurteilt zu werden.
Gerichtsurteile basieren oftmals auf Geständnissen, die unter Folter erpresst worden sind. Die Prozesse finden in Eile statt, die Justiz ist nicht unabhängig. Die Rechte der Angeklagten werden vielfältig missachtet, sodass die Urteile als ungesetzmäßig und willkürlich anzusehen sind.
Im Herbst 2016 hat die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) und ihre belarussische Mitgliedsorganisation Viasna („Frühling“) einen Bericht zur Todesstrafe in Belarus vorgelegt. Die zum Tode verurteilten Personen befinden sich meist zwischen 6 und 18 Monaten im Todestrakt. Die Gefangenen erhalten keine angemessene medizinische Versorgung. Sie sind Demütigungen, Folter und Misshandlungen ausgesetzt, begünstigt durch totale Isolation. Kein Polizeibeamter wurde für die Dauer von Ermittlungen wegen Folter vom Dienst suspendiert, sodass die Untersuchungen kaum unparteiisch stattfinden konnten.
Die Gefangenen dürfen nie nach draußen. In den Zellen brennt 24 Stunden am Tag Licht. Den Häftlingen ist es offiziell untersagt, ihren Anwälten oder Verwandten über die Haftbedingungen zu berichten. Sie leben in ständiger Angst, da sie erst unmittelbar vor der Exekution über ihre Hinrichtung informiert werden. In einem Hinrichtungsraum müssen sie sich hinknien. Dann wird ihnen in den Hinterkopf geschossen. Manchmal bedarf es weiterer Schüsse, bis der Tod eintritt. Die Familie wird oft erst im Nachhinein in Kenntnis gesetzt. Sie erhält weder den Leichnam noch Mitteilung darüber, wo er beigesetzt wird.

Seit 1991 wurden mehr als 400 Menschen in Belarus hingerichtet. Nach eineinhalb Jahren Unterbrechung hat Belarus im April 2016 wieder Exekutionen aufgenommen – kurz nachdem Sanktionen der Europäischen Union aufgehoben worden waren. Zur Zeit sollen sich vier Gefangene im Todestrakt befinden und könnten jederzeit hingerichtet werden. Zahlreiche weitere Gefangene sollen zum Tode verurteilt worden sein.


mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Appellbrief an den Präsidenten von Belarus und senden Sie diesen an die Botschaft in Berlin. Die Adresse ist der Vorlage zu entnehmen (Porto 0,90 EUR). Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.10.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/53635923; S.E. Herrn Denis Sidorenko; Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ] Da die zusätzliche Kopie an den Botschafter diesmal entfällt, liegt nur ein Briefexemplar bei. Falls Sie darüber hinaus weitere Unterschriften sammeln möchten, nutzen Sie gern die Petitionsliste, die auch auf unserer Website bereitsteht.




S.E. Herrn Denis Sidorenko
Botschaft der Republik Belarus
Am Treptower Park 32
12435 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben wende ich mich an den Präsidenten der Republik Belarus, Herrn Alyaksandr Lukashenka, um ihn anlässlich des 15. Welttags gegen die Todesstrafe um die Aussetzung und Abschaffung von Hinrichtungen in Belarus zu ersuchen. Gestatten Sie mir, die Bitte an Sie heranzutragen, mein Anliegen an den Präsidenten weiterzuleiten.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Appell an den Präsidenten der Republik Belarus, Herrn Alyaksandr Lukashenka

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

anlässlich des 15. Welttags gegen die Todesstrafe möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf den diskriminierenden Charakter der Anwendung der Todesstrafe lenken. Die Todesstrafe und Armut sind unmittelbar miteinander verbunden. Weltweit trifft die Todesstrafe überproportional Menschen, die von Armut betroffen sind.
Artikel 26 des von Belarus ratifizierten Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte lautet: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Diskriminierung Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. (...).“
Dieser Artikel verlangt auch den Schutz vor Diskriminierung aufgrund „der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status“.

Mit Bedauern habe ich erfahren, dass Belarus laut ACAT-Deutschland nach eineinhalb Jahren Unterbrechung seit April 2016 wieder Gefangene exekutiert hat. Zweifellos ist es das Recht und die Pflicht jedes Staates, Verbrechen zu ahnden. Ich betrachte die Todesstrafe jedoch als eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung. Es wurde nie überzeugend dargelegt, dass die Todesstrafe effektiver als andere Strafen von Verbrechen abschrecken könnte.

Hiermit appelliere ich an die Sie, sehr geehrter Herr Präsident,

  • die Hinrichtungspraxis durch ein Moratorium zu beenden und alle bestehenden Todesurteile umzuwandeln;
  • die Haftbedingungen im Todestrakt den UN-Mindestvorschriften für die Behandlung von Gefange­nen anzupassen und Inhaftierten, auch im Todestrakt, uneingeschränkten Kontakt zu Familienangehörigen, Ärzten und Rechtsanwälten zu gewähren;
  • faire Gerichtsverfahren und das Recht auf effektiven Rechtsbeistand sicherzustellen;
  • die Todesstrafe für alle Verbrechen abzuschaffen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petitionsliste als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Freilassungen 2017

Die Zusammenstellung der Freilassungen 2017 erfüllt uns wieder mit großer Dankbarkeit und zeigt uns andererseits wie wichtig es ist, in unserer Arbeit und im Gebet nicht nachzulassen.


ACAT Jugendflyer

Der neue ACAT-Jugendflyer ist ab sofort zum Download verfügbar.


Gottesdienstablauf 8.10.


Der folgende Gottesdienstablauf wurde anlässlich des Welttags gegen die Todesstrafe als kath. Gemeindegottesdienst erstellt und richtet sich mit seinem Thema "Gerechtigkeit" nach der 1. Lesung und dem Evangelium des Tages.
Zum Download


Menschenrechtsschutz in Osteuropa - Journalisten in Bedrängnis

Unter diesem Thema steht die diesjährige ACAT Tagung vom 27. - 28.10.17 im Franz-Hitze-Haus in Münster.

Weitere Informationen & Anmeldung finden Sie hier, den Flyer zum Event gibt es auch zum Download.