ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Home Briefaktionen Briefaktionen Februar 2017: Aserbaidschan & Syrien

Briefaktionen Februar 2017: Aserbaidschan & Syrien

Drucken

Weltkarte


 

important

Aserbaidschan: Bayram Mammadov u.a, Folter           

 

Hintergrundinformationen

globe

Aserbaidschan: 8,9 Mio. Einwohner auf 86.600 km2 Fläche, BSP/Einw. 6050 $ (2012), Bevölkerung: 91% Aserbaidschaner, 2% Lesgier, 2% Russen, 2% Armenier u.a. Minderheiten. Religion: 90% Muslime (65% Schiiten, 35% Sunniten), christliche Minderheiten. Die Republik Aserbaidschan hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

Status-dialog-information-icon

Am 10. Mai 2016 nahm die Polizei die Aktivisten Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov in der Hauptstadt Baku wegen angeblicher Drogendelikte fest. Die Behörden erklärten, die Polizei hätte etwa acht Gramm Heroin im Besitz der beiden Aktivisten gefunden. Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov haben ihrem Rechtsbeistand gegenüber angegeben, dass ihnen die Drogen von der Polizei untergeschoben worden seien.
Zuvor hatte Bayram Mammadov ein Foto bei Facebook gepostet, das ein Graffiti zeigt. Mit Giyas Ibrahimov hatte er am 9. Mai auf eine Statue Heydar Aliyevs, des früheren Präsidenten und Vaters des derzeitigen Präsidenten Ilham Aliyev, gesprüht. In Aserbaidschan wird am 10. Mai der nationale Blumentag gefeiert - zu Ehren des Geburtstags Heydar Aliyevs. Die Aktivisten hatten „Alles Gute zum Sklaventag“ geschrieben, ein Wortspiel, da in der Landessprache Aseri das Wort für „Blume“ dem für „Sklave“ sehr ähnlich ist. Auf der anderen Seite des Denkmals verwendeten sie ein Schimpfwort, um ihre Ablehnung des Regimes mitzuteilen. Am 12. Mai wurden sie in Untersuchungshaft genommen.
Bei der Befragung von Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov bezog sich die Polizei nur auf das Graffiti, nicht auf die angeblichen Drogen. Die Polizei verlangte wiederholt von den Aktivisten, sich öffentlich für die Beleidigung Heydar Aliyevs zu entschuldigen. Als sie sich weigerten, schlugen die Polizisten auf die Männer ein. Auch drohten ihnen die Polizisten mit Vergewaltigung. Dem Anwalt, Elchin Sadigov, wurde zunächst ein Besuch bei den Gefangenen verweigert. Nachdem es ihm am 12. Mai schließlich gelang, sie zu sehen, erklärte er, dass er durch Folter entstandene Blutergüsse festgestellt habe.
Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov sind bislang weder von unabhängigen Medizinern untersucht worden noch durften sie Familienmitglieder kontaktieren. Ihr Anwalt hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Anzeige wegen der Misshandlung seiner Mandanten erstattet. Er sagte Amnesty International (AI), dass die Zeugen, die über den Drogenfund aussagten, nicht unabhängig seien, da sie für die Polizei arbeiten.
Bayram Mammadov ist seit Februar 2016 Mitglied der prodemokratischen aserbaidschanischen Jugendbewegung NIDA („Ausrufezeichen“), Giyas Ibrahimov ist NIDA im Mai 2016 nach seiner Festnahme beigetreten.
Das Gericht für schwere Straftaten in Baku hat Bayram Mammadov am 8. Dezember zu zehn Jahren Haft verurteilt. Er wurde gemäß Paragraf 234 des Strafgesetzbuchs schuldig gesprochen. Ihm wurde vorgeworfen, Drogen besessen zu haben, um diese zu verkaufen. Straferschwerend wurde ihm zur Last gelegt, als Teil einer Gruppe gehandelt zu haben. Am 25. Oktober war Giyas Ibrahimov unter Anwendung desselben Paragrafen und derselben Vorwürfe schuldig gesprochen und auch zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt worden. Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov werden von AI als gewaltlose politische Gefangene betrachtet.

Nach Giayas Ibrahimovs Verurteilung wurden Elchin Sadigovs E-Mail- und Facebook-Konto gehackt und sein Telefon sechs Stunden lang gesperrt. Im Zusammenhang mit zwei anderen Strafverfahren wurde er im August und November 2016 von Ermittlern der Abteilung für organisiertes Verbrechen aus dem Innenministerium (MOCD) bedroht. Nach einer Gerichtsverhandlung fand er seinen Wagen aufgebrochen und das Getriebe beschädigt. Durch das so entstandene Ölleck bestand Brandgefahr. Auch seine Familie wurde bereits Opfer von Schikanen und Einschüchterung.


mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Aserbaidschan und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Baku 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/21916152, S.E. Herrn Ramin Hasanov; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]



Mr. Ilham Aliyev
President of the Republic of Azerbaijan
Office of the President of the Republic of Azerbaijan
19 Istiqlaliyyat St.
Baku AZ 1066
AZERBAIJAN

 

                                            
Sehr geehrter Herr Präsident,

Berichte über die Verurteilung und Folterung der Aktivisten Giyas Ibrahimov und Bayram Mammadov erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Das Gericht für schwere Straftaten in Baku hat am 25.10.2016 Giyas Ibrahimov und am 8.12.2016 Bayram Mammadov nach Paragraf 234 des Strafgesetzbuchs zu jeweils zehn Jahren Haft verurteilt.
Es wurde ihnen vorgeworfen, Drogen zum Verkauf besessen und straferschwerend als Teil einer Gruppe gehandelt zu haben. Nach ihrer Festnahme am 10.5.2016 hatten die Behörden mitgeteilt, etwa acht Gramm Heroin bei ihnen gefunden zu haben. Im Verhör sollen die Verhafteten jedoch ausschließlich zu einem Graffiti als Ausdruck politischen Protests befragt worden sein.
Bayram Mammadov und Giyas Ibrahimov erklärten, dass die Polizei selbst die Drogen bei ihnen deponiert habe. Ebenfalls sollen sie nach ihrer Festnahme gefoltert worden sein.
Der Rechtsanwalt der beiden Gefangenen, Elchin Sadigov, hat im Zusammenhang mit diesem und anderen Mandaten Repressalien erfahren. Auch seine Familie wurde eingeschüchtert.

Hiermit appelliere ich an Sie als die höchste Autorität des Landes, dafür Sorge zu tragen, dass

  • eine unabhängige, unparteiische und effektive Untersuchung der Foltervorwürfe durchgeführt wird und die für die Gewalt Verwantwortlichen in einem fairen Prozess gemäß internationalen Standards vor Gericht gestellt werden;
  • die Gefangenen freigelassen werden, da sie offenkundig unter konstruierten Anklagen verurteilt wurden, um die Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung zu bestrafen;
  • eine unabhängige Untersuchung der Drohungen gegen Elchin Sadigov und seine Familie stattfindet und die Sicherheit der Betroffenen gewährleistet wird.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.

Mit hochachtungsvollem Gruß



Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Ramin Hasanov
Botschaft der Republik Aserbaidschan
Hubertusallee 43
14193 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Herrn Ilham Aliyev, auf die Situation zweier Gefangener und ihres Rechtsanwalts aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


important

Syrien:Abdulhadi Kamel  u.a., „Verschwindenlassen“

                            


Hintergrundinformationen

globe

Syrien: 17,9 Mio. Einwohner auf 185.180 km² Fläche, BSP/Einw. 2610 $ (2010), Bevölkerung: ca. 89% syrische Araber, über 6% Kurden (z.T. staatenlos), 2% Armenier sowie Tscherkessen, Turkmenen, Türken u.a., Religion: 87% Muslime: 74% Sunniten, 13% Alawiten (herrschende Elite), Ismailiten und Schiiten, 10% Christen, 3% Drusen (1992). Syrien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert, letzteres jedoch mit Einschränkungen.

 

Status-dialog-information-icon

Nach Monaten der Belagerung, des erbarmungslosen Aushungerns und Bombardierens des Ostteils der Stadt Aleppo durch syrisches, russisches und iranisches Militär haben Truppen des Assad-Regimes Ende vergangenen Jahres die weitgehend zerstörte Stadt vollständig unter ihre Kontrolle gebracht.
Der 26-jährige Abdulhadi Kamel „verschwand“ am 16.12.2016 im Westen der Stadt während der sogenannten „Evakuierung“ von Zivilpersonen aus Ost-Aleppo. Ein naher Verwandter befand sich mit ihm im selben Konvoi, als syrische Regierungstruppen das Fahrzeug stoppten und die Männer aufforderten, auszusteigen. Ihr Eigentum wurde beschlagnahmt und sie wurden gezwungen, sich mit dem Gesicht nach unten auf den Boden zu legen. Die Regierungskräfte feuerten dann Schüsse in die Luft ab und verletzten Abdulhadi Kamel und andere durch verirrte Geschosse. Laut Aussagen des Angehörigen nahm ein Krankenwagen die Verletzten, darunter auch Abdulhadi Kamel, in ein nicht näher bekanntes Krankenhaus mit.
Abdulhadi Kamels Familie wurde von einer Mittelsperson, welche die Deportation überwachte, versichert, dass er wieder zu ihnen stoßen würde. Dennoch wird er seither vermisst.
Am 5. Januar tauchte der junge Mann in einem Video auf, das an einem unbekannten Ort aufgenommen und dann von ANNA-Nachrichten, einer abchasischen Nachrichtenagentur, auf YouTube eingestellt worden war. In dem Video erklärt Abdulhadi Kamel, dass er als Freiwilliger für die Weißhelme, auch als Syrischer Zivilschutz bekannt, gearbeitet habe. Weiter heißt es, dass die Weißhelme nur vortäuschten, eine Rettungsorganisation zu sein. Die Familie geht von einem erzwungenen Geständnis aus, zumal es keine Hinweise auf Verbindungen mit den humanitären Helfern gibt.
Amnesty International (AI) forderte die syrische Regierung am 28.11.2016 angesichts der seit Kriegsbeginn zahlreichen Fälle willkürlicher Inhaftierungen und des „Verschwindenlassens“ auf, Vergeltungsangriffe gegen Zivilpersonen in Ost-Aleppo zu unterlassen. Die UNO berichtete am 13.12. über glaubwürdige Hinweise, dass bis zu 82 Zivilpersonen in ihren Häusern oder in den Straßen durch Regierungstruppen außergerichtlich exekutiert worden seien. Anfang Dezember war zudem bekannt geworden, dass nach UN-Angaben Hunderte Männer und Jungen aus eroberten Gebieten abgeführt wurden und seither vermisst sind.
Neben den unzähligen Toten durch Kampfhandlungen sind laut AI in Syrien mehr als 17.000 in Haft getötete Oppositionelle und über 65.000 „Verschwundene“ zu beklagen.
Mitte Dezember 2016 war zwischen der syrischen Regierung und Rebellengruppen ein Abkommen vereinbart worden, das eine „Evakuierung“ der Bevölkerung Ost-Aleppos mit Autos und Bussen vorsah. Erst am 19.12. beschloss der UN-Sicherheitsrat, Beobachter dorthin zu schicken – zu spät, um die Zivilisten auch nur ansatzweise zu schützen. Mehrere Medien und Human Rights Watch berichteten, dass während der Eroberung Flugblätter abgeworfen wurden. Der Bevölkerung soll gedroht worden sein: „Wenn ihr diese Gebiete nicht sofort verlasst, werdet ihr vernichtet! Ihr wisst, dass euch alle aufgegeben haben.“

So unbeeindruckt sich das Assad-Regime vom weltweiten Entsetzen über das Leid in Aleppo auch zeigt, sollten wir mit dieser Briefaktion zum Ausdruck bringen, dass weder das Schicksal Abdulhadi Kamels noch das Leid der anderen „Verschwundenen“ uns gleichgültig lässt.



mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie – über die ständige syrische Vertretung bei der UNO in New York – an den Staatspräsidenten von Syrien und senden Sie eine Kopie an die Botschaft in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach New York 0,90 EUR, nach Berlin 0,70 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2017. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/50177311, Herrn Bashar Allassaed; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]




H.E. President Bashar al-Assad
c/o Bashar Ja'afari
Ambassador Extraordinary and Plenipotentiary
820 Second Avenue, 15th Floor
New York, NY 10017
USA

 

 

Exzellenz,

mit großer Besorgnis verfolge ich die Berichte über außergerichtliche Hinrichtungen und über das gewaltsame „Verschwindenlassen“ von Zivilisten im Zuge der Einnahme Ost-Aleppos durch syrische Regierungstruppen. Die UNO berichtete, dass nach glaubwürdigen Informationen bis zu 82 Zivilisten in ihren Häusern oder auf den Straßen der Stadt außergerichtlich exekutiert wurden. Hunderte Männer und Jungen sollen aus eroberten Gebieten abgeführt worden sein. Sie gelten als vermisst.
Am 16.12.2016 „verschwand“ in West-Aleppo der 26-jährige Abdulhadi Kamel. Er befand sich in einem Konvoi aus dem Ostteil der Stadt, als Regierungstruppen das Fahrzeug stoppten und die Männer aufforderten, auszusteigen. Ihr Eigentum wurde beschlagnahmt und sie mussten sich mit dem Gesicht nach unten auf den Boden legen. Die Regierungskräfte feuerten Schüsse in die Luft ab und verletzten Abdulhadi Kamel und andere dadurch. Es wurde mitgeteilt, dass ein Krankenwagen die Verletzten, darunter auch Abdulhadi Kamel, in ein nicht näher bekanntes Krankenhaus bringen werde. Abdulhadi Kamel ist seitdem „verschwunden“.

Hiermit appelliere ich an Sie,

  • den Verbleib Abdulhadi Kamels und aller anderen „Verschwundenen“ unverzüglich und vollständig aufzuklären und dann unverzüglich ihre Freilassung zu verfügen;
  • dafür Sorge zu tragen, dass alle Personen, die wie möglicherweise auch Abdulhadi Kamel von Sicherheitskräften festgehalten werden, Schutz vor Folter und Misshandlungen und uneingeschränkten Zugang zu Ärzten, Angehörigen und Rechtsbeiständen erhalten;
  • dem „Verschwindenlassen“, der Folter und außergerichtlichen Hinrichtungen in Syrien Einhalt zu gebieten.

Mit hochachtungsvollem Gruß


Als Kopie zur Kenntnis an:
Herrn Bashar Allassaed
Geschäftsträger a.i., I. Sekretär
Botschaft der Arabischen Republik Syrien
Rauchstr. 25
10787 Berlin

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, ersuche ich den Präsidenten der Arabischen Republik Syrien, S.E. Herrn Bashar al-Assad, den Verbleib des vermissten Abdulhadi Kamel aufzuklären. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die dazu unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 

 

Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Karfreitagsaktion 2017

- Essen-Byfang: Friedensgang mit Erfahrungsbericht
- Recke, St. Dionysius: Gründonnerstagsgebet mit Erfahrungsbericht

 

gebetswache2015
gebetswache web

In diesem Jahr wird zum 20. Mal die Nächtliche Gebetswache anläßlich des Internationalen Tags der Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni durchgeführt.

Vorschlag der Gruppen Essen Byfang und Hattingen Niederwenigern, auch gern als Vorlage für eigene Gebetswachen verwendbar:
Weiterlesen...

Dritter Ökumenischer Kirchentag 2021

OEKT3 Frankfurt 200px

Was machen Sie vom 12. bis 16. Mai 2021?
Weiterlesen...