ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte

 

Petition zur DA China jetzt downloaden


 

important

VR China: Ilham Tohti u.a., Folter, willkürliche Haft

 


Hintergrundinformationen

globe



China: 1.325 Mio. Einwohner auf 9.572.419 km² Fläche, BSP/Einw. 5.740$ (2012), Bevölkerung: 92% Han-Chinesen, 1% Zhuang, 4% Mongolen, Koreaner, Turkvölker (7 Mio. Uiguren), Tibeter u.a., Religion: 100 Mio. Buddhisten, 30 Mio. Taoisten, 20 Mio. Muslime, 19 Mio. Christen, Konfuzianismus weit verbreitet. Die Volksrepublik China hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unter Vorbehalt ratifiziert.

 

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Die Karfreitagskampagne 2021 der ACAT Schweiz widmet sich dem Leid der Angehörigen der muslimischen UigurInnen der Provinz Xinjiang in China. Es gibt Hinweise, dass über eine Million UigurInnen derzeit in Masseninternierungslagern festgehalten werden und dort Zwangsarbeit, Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind.
Mit modernster Überwachungstechnologie wird die Bevölkerung permanent beobachtet. Jeder Schritt wird überwacht, geringste Regelverstöße werden mit der Internierung geahndet. Tausende von Kindern werden dabei von ihren Eltern getrennt. Ständige Kontrolle und Repressalien sind Alltag für uigurische und andere muslimische Minderheiten und erfassen alle Lebensbereiche: Versammlungen, Sprache, Kultur, Religionsausübung - alles ist bei Strafe untersagt. Recherchen zeigen, dass Frauen gewaltsam Methoden der Geburtenkontrolle unterworfen werden.
Ilham Tohti, uigurischer Wirtschaftsprofessor und bekannter Verteidiger der Menschenrechte und der Rechte der ethnischen Minderheit in China, hat sich über 20 Jahre unermüdlich für die Förderung von Dialog und gegenseitigem Verständnis zwischen den Uiguren und den übrigen Bevölkerungsgruppen Chinas eingesetzt. Wegen seines Aktivismus wurde er im September 2014 nach einem Schauprozess zu lebenslanger Haft verurteilt. Im Gefängnis wurde er misshandelt. Für sein Engagement hat er 2019 u.a. den Sacharow-Preis des EU-Parlaments erhalten.

Im Mai 2014 rief die chinesische Regierung die Kampagne „Hartes Durchgreifen gegen Terrorismus“ aus.
Im vergangenen Jahr legte das internationale Bündnis von NGOs, zur Beendigung von Zwangsarbeit in der Region der Uiguren erschreckende Erkenntnisse vor: ein Teil der im Westen zu tiefen Preisen verkauften Kleidung wird von Tausenden von inhaftierten Uiguren hergestellt – mit Baumwolle, die in Xinjiang unter unmenschlichen Bedingungen geerntet wird.
Global wird ein Fünftel der Baumwollprodukte mit Zwangsarbeit und Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang in Verbindung gebracht. China ist der größte Baumwollproduzent der Welt, 84% der chinesischen Produktion stammen wiederum aus Xinjiang.
Ende Dezember 2020 schlossen die Europäische Union (EU) und China – zweitgrößter Handelspartner der EU – ihre Verhandlungen über ein Investitionsabkommen ab. Doch China hat dieses Abkommen an eine strikte „Nichteinmischung“ – durch die Europäer – in seine inneren Angelegenheiten geknüpft. Das Abkommen muss noch vom Europäischen Parlament ratifiziert werden, aber die Stimmen der china-kritischen Abgeordneten sind in der Minderheit. Die EU hat die Gelegenheit verpasst, deutliche Worte gegenüber einem Land zu finden, das in Sachen Menschenrechte keine Skrupel hat.

Weitere Infos zur Kampagne: https://www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/karfreitag/

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie die Appelle an den Präsidenten der Volksrepublik China (über die Botschaft in Berlin) und an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost, nach Brüssel 1,10 EUR). Der unterschriftsfertige Appell sollte wörtlich unverändert bleiben.
Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2021. [ Fax-Nr. der Botschaft: 030/27588221, S.E. Herrn Ken Wu; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]Bei Interesse können Sie zum Sammeln weiterer Unterschriften eine Petitionsliste über unsere Website herunterladen oder über die Geschäftsstelle anfordern.






S.E. Herrn Ken Wu
Botschaft der Volksrepublik China
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben ersuche ich den Präsidenten der Volksrepublik China um Unterstützung für den inhaftierten Menschenrechtsverteidiger Professor Ilham Tohti sowie für die Bevölkerungsgruppe der Uiguren.
Ich bitte Sie, meinen Brief an den Präsidenten weiterzuleiten, und danke Ihnen sehr.
Hochachtungsvoll

 

Appell an den Präsidenten der Volksrepublik China, Herrn Xi Jinping

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

Berichte über die fortdauernde Inhaftierung des Menschenrechtsverteidigers und Professors Herrn Ilham Tohti erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Professor Ilham Tohti wurde am 23. September 2014 nach einem Gerichtsprozess mit zahlreichen Unregelmäßigkeiten zu lebenslanger Haft verurteilt.

Auch wenn sich Ilham Tohti kritisch zur Politik der Regierung in Xinjiang geäußert hatte, lehnte er jede Art von Gewalt durchgängig ab. Er setzte sich friedlich für die Verständigung zwischen ethnischen Gemeinschaften im Einklang mit chinesischem Recht ein. Während seiner Haft ist er geschlagen und anderweitig misshandelt worden.
Seine Inhaftierung ist Teil der Repression gegen die uigurische Bevölkerung, die in großer Zahl massiver Überwachung, willkürlicher Haft in Umerziehungslagern, politischer Indoktrination und erzwungener kultureller Anpassung unterworfen ist. Diese Verstöße missachten die UN-Konvention gegen Folter, die China ratifiziert hat.

In Anbetracht dieser Umstände appelliere ich an Sie, Herrn Ilham Tohti unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft aus der Gefangenschaft zu entlassen. Ebenso bitte ich Sie, zu garantieren, dass er vor Folter und Misshandlung geschützt wird und Zugang zu Rechtsbeiständen seiner Wahl, seiner Familie und zu ärztlicher Behandlung erhält.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß







Mr. Josep Borrell Fontelles
Vice-President of the European Commission
High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy
Rue de la Loi 200

1049 Brussels
BELGIUM

 

 

Sehr geehrter Herr Vizepräsident der Europäischen Komission,

in großer Sorge um den inhaftierten uigurischen Menschenrechtsverteidiger Ilham Tohti und die uigurische Bevölkerung in Xinjiang wende ich mich an Sie.

Mit Entsetzen habe ich von der Art und Weise erfahren, wie China seine weit verbreitete und massive Repression gegen die Uiguren und andere überwiegend muslimische Volksgruppen in der Region Xinjiang verschärft, insbesondere durch Inhaftierungen in Zwangsarbeitslagern. Wie Sie wiederholt erklärt haben, bildet die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit die Grundlage für die Politik der internationalen Zusammenarbeit der EU. Verbesserte Handelsbeziehungen mit China dürfen nicht auf Kosten der Grundrechte der Menschen erreicht werden. Ich bin zutiefst besorgt, dass solche Überlegungen durch die derzeitige Entschlossenheit, das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und China voranzutreiben, in den Hintergrund treten könnten.

Daher ersuche ich Sie,

  • die chinesischen Behörden aufzufordern, Ilham Tohti und alle anderen Menschenrechtsaktivisten, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert sind, unverzüglich und bedingungslos freizulassen und die „Umerziehungslager“ zu schließen;
  • darauf zu bestehen, dass der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Xinjiang besuchen darf und ihm insbesondere ungehinderter Zugang zu allen Gefangenenlagern in der Region gewährt wird;
  • in „Umerziehungslagern“ hergestellte Produkte von dem EU-Markt auszuschließen;
  • konsequenten Druck auf die chinesischen Behörden auf höchster Ebene auszuüben, damit sie ihre jüngste Zusage einhalten, „kontinuierliche und nachhaltige Anstrengungen“ im Hinblick auf die Ratifizierung aller grundlegenden ILO-Übereinkommen über Zwangsarbeit zu unternehmen;
  • unverzüglich Maßnahmen im Hinblick auf die anderen in den Resolutionen des Europäischen Parlaments vom 19. Dezember 2019 und 17. Dezember 2020 zur Lage der Uiguren in der Autonomen Region Xinjiang enthaltenen Forderungen zu ergreifen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 


Zum Download der Briefe als Word-Datei

 

 


 

important

Belarus: Andrei Poluda, Leanid Sudalenka u.a., drohende Folter, willkürliche Haft, Einschüchterungen

 


Hintergrundinformationen

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Belarus: 9,8 Mio. Einwohner auf 207.595 km² Fläche, BSP/Einw. 6530 $ (2012), Bevölkerung: 81% Weißrussen, 11% Russen, 4% Polen, 2% Ukrainer sowie Tataren u.a., Religion: 60 % Russisch-Orthodoxe, 8% Katholiken, Minderheiten von Protestanten, Juden, Muslimen. Belarus hat den Int. Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

 

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Seit Anfang des Jahres hat sich die staatliche Repression gegen die Zivilgesellschaft in Belarus verschärft. Sie richtet sich vor allem gegen MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen – wegen ihres Engagements, der friedlichen Unterstützung regierungskritischer Demonstrationen oder allein deshalb, weil sie vom Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlung Gebrauch machen.
Wir beteiligen uns an einem Appell der ACAT Schweiz für die gefährdete Zivilgesellschaft in Belarus.

Seit dem 16. Februar 2021 sind die Wohnungen und Büros von mindestens 25 Menschenrechtsverteidigern und Journalisten in ganz Belarus durchsucht und viele von ihnen festgenommen worden. Hauptsächlich betroffen sind das „Menschenrechtszentrum Viasna“ und die „Weißrussische Journalisten-Vereinigung“ (BAJ).

Die Polizei, das „Komitee für Staatssicherheit“ (KGB) und die „Abteilung gegen das organisierte Verbrechen und die Korruption“ haben es gegen verschiedene Verantwortliche mehrerer Ableger dieser NGO abgesehen, namentlich den Präsidenten sowie den Vizepräsidenten der NGO sowie Andrei Poluda.
Letzterer ist verantwortlich für die Kampagne „Menschenrechtsverteidiger gegen die Todesstrafe in Belarus“.

Offenbar stehen die Durchsuchungen und Festnahmen im Zusammenhang mit Anklagen wegen „Organisation und Vorbereitung von Handlungen, die schwere Verstöße gegen die öffentliche Ordnung darstellen, sowie Finanzierung dieser Handlungen“ (Art. 342 des belarussischen Strafgesetzbuchs).
Drei andere MitarbeiterInnen von Viasna (Leanid Sudalenka, Tatsiana Lasitsa und Maria „Marfa“ Rabkova) wurden schon zwischen September 2020 und Mitte Januar 2021 festgenommen und sind wegen ähnlicher Anklagen und wegen „Ausbildung und Vorbereitung von Personen für die Teilnahme an Krawallen oder Finanzierung solcher Aktionen“ (Art. 293.3 des Strafgesetzbuchs) in Haft. Maria Rabkova wurde zudem auch der „Anstiftung zu rassischer, nationaler oder religiöser Feindseligkeit oder Zwietracht, die von einer Gruppe von Personen begangen wird oder durch Fahrlässigkeit zum Tod einer Person oder zu anderen schweren Konsequenzen führt“ sowie der „Mitwirkung in einer kriminellen Organisation“ angeklagt (Art. 130.3 und 285.2). Diesen Personen drohen Gefängnisstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.
Am 16. Februar wurden auch verschiedene Berufsleute der „Weißrussischen Journalisten-Vereinigung“ (BAJ) durchsucht und/oder festgenommen, sowie der Pressesprecher des „Boris Zvozkov Belarusian Human Rights House“ (Namen der Betroffenen werden im Brief genannt). 
All diese Personen werden von den belarussischen Behörden einzig deswegen belästigt, festgehalten und verfolgt, weil sie sich friedlich für Menschenrechte einsetzen, die Demonstrationen gegen die Regierung unterstützen und darüber in den Medien berichtet haben.

Mit den Kampagnen gegen die Todesstrafe zum 10. Oktober 2018 und 2020 hatten wir mit ACAT Schweiz die NGO Viasna in ihrem Einsatz und ihren Forderungen unterstützt.

 

mai

Brieftext

Bitte unterschreiben Sie den Brief an den Präsidenten von Belarus und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Luftpost, Porto 1,10 EUR).Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Bearbeitung möglichst sofort, spätestens bis zum 31.03.2021. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/53635923; S.E. Herrn Denis Sidorenko; Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]  

 


Mr. Oleg Slizhevsky
Minister of Justice of the Republic of Belarus
10 Kollektornaya St.
Minsk 220004
REPUBLIC OF BELARUS

 

 

Sehr geehrter Herr Minister,

mit großer Sorge verfolge ich Berichte über die aktuelle Situation von MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen in Belarus. Seit September 2020 haben die belarussischen Geheimdienste ihre Repression intensiviert.
Einige Personen sind inhaftiert worden, darunter Dmitri Solovyov, Andrei Bastunts, Leanid Sudalenka, Tatsiana Lasitsa, Maria Rabkova.
Die Wohnungen und Büros von mindestens 25 MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen wurden durchsucht.
Betroffen sind insbesondere Pavel Sapelko, Andrei Poluda, Valentin Stefanovich, Aliaksei Kolchyn, Barys Bukhel, Uladzimir Tselepun, Alena Masliukova, Natalya Satsunkevich, Ales Bialiatski, Barys Haretski, Aleh Ageyeu und Yevgenia Parashchenko.
Diese Bürger haben sich lediglich gewaltlos für die Menschenrechte engagiert und ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrgenommen. Einigen drohen bis zu zwölf Jahre Gefängnis.

Daher ersuche ich Sie:

  • die körperliche und psychische Unversehrtheit der oben genannten Personen sowie aller MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen zu jeder Zeit zu gewährleisten;
  • alle Gefangenen, die willkürlich wegen ihrer legitimen friedlichen Aktivitäten inhaftiert wurden, unverzüglich, vorbehaltlos und dauerhaft freizulassen;
  • den Schikanen - auch auf gerichtlicher Ebene - gegen Angehörige der Zivilgesellschaft in Belarus ein Ende zu setzen und unter allen Umständen sicherzustellen, dass sie ihre legitimen Aktivitäten ungehindert und ohne Angst vor Unterdrückung ausüben können.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Denis Sidorenko
Botschaft der Republik Belarus
Am Treptower Park 32
12435 Berlin

 

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Justizminister von Belarus auf die Situation von inhaftierten und bedrohten Angehörigen der Zivilgesellschaft aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.
Hochachtungsvoll

 



Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Trauer um Magdalena Marx

 mmarx

Uns erreichte die traurige Nachricht, dass die Gründungsvorsitzende der ACAT Deutschland, Magdalena Marx, am Sonntag, dem 28. Juni 2020, verstorben ist.

Mit ihrem Tod verlieren wir eine Persönlichkeit, die unseren Verein vom Beginn bis heute geprägt hat.
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Herbst-Tagung

"Christliches Menschenrechtsengagement im digitalen Zeitalter"

Tagung mit ACAT Deutschland e.V. in der Katholischen Akademie Schwerte vom 25.- 27. September 2020. (weiterlesen)


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer 25./26. Juni

Informationen zur internationalen Kampagne: hier.

Einen exemplarischen Ablaufplan für die Nächtliche Gebetswache, erstellt von der Essener Gruppe, finden sie hier.