ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte

 Karfreitagskampagne 2020

In diesem Jahr appellieren wir zusammen mit der ACAT Schweiz an die für Justiz zuständige Bundesrätin, sich für eine menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge aus Eritrea in der Schweiz einzusetzen.


 

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Schweiz/Eritrea: Flüchtlinge aus Eritrea

 

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Für ihre Karfreitagskampagne setzt die ACAT Schweiz eine Aktion fort, die zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2019 begonnen worden ist. Mit ACAT Schweiz appellieren wir an die für Justiz zuständige Bundesrätin, sich für eine menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge aus Eritrea in der Schweiz einzusetzen.
Eritrea ist eine hermetisch geschlossene Diktatur. Fast die gesamte Bevölkerung des ostafrikanischen Landes muss nach der zwölften Klasse den „Nationaldienst“, Zwangsarbeit für den Staat, leisten. Viele Menschen müssen zum Militärdienst, jahrelang oder sogar unbefristet. Nach dem Friedensvertrag, den der eritreische Präsident 2018 mit Äthiopien schloss, wurde eine Begrenzung des Nationaldienstes auf 18 Monate angekündigt. Passiert ist bisher nichts. Die Angst vor dem Militärdienst ist ein Beweggrund für die Flucht.
In den letzten Jahren hat das Schweizer Staatssekretariat für Migration (SEM) seine Asylpraxis gegenüber eritreischen Asylsuchenden laufend verschärft. Seit 2016 erkennt es laut ACAT Schweiz eritreische Staatsangehörige, die vom Nationaldienst befreit, daraus entlassen oder noch nie dafür aufgeboten wurden, nicht mehr als Flüchtlinge an. Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) liefert dafür diverse Grundlagen: So urteilte es 2017, dass Eritreer, die schon Nationaldienst geleistet haben, nicht unbedingt das Risiko eingingen, bei ihrer Rückkehr wieder zum Nationaldienst einberufen oder bestraft zu werden. Im Juli 2018 hielt das BVGer fest, dass eine Zwangsrekrutierung in den Nationaldienst an sich keine relevante Gefährdung darstelle. Das BVGer räumt in seinen Urteilen grobe Menschenrechtsverletzungen in Eritrea ein, bezieht sich aber auf zusätzliche Quellen und Mutmaßungen, um daraufhin laut ACAT Schweiz zynische Schlüsse zu ziehen. Zum Beispiel „[...] wird in Bezug auf die kolportierten Misshandlungen und sexuellen Übergriffe zumindest in Frage gestellt, dass diese systematisch stattfinden.“ Die Möglichkeit einer solchen „Benachteiligung“ reiche nicht aus; erst eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ wäre ein ausreichender Asylgrund.
Die Folge: In den letzten vier Jahren stieg die Anzahl an Ablehnungen ohne vorläufige Aufnahme eritreischer Asylanträge von 3 auf 18 Prozent an. 3589 Personen könnten betroffen sein – dies ist die Anzahl an EritreerInnen, die seit 2006 vom SEM abgewiesen wurden und von denen anzunehmen ist, dass sie sich mangels Alternative noch in der der Schweiz befinden.

Für 2019 könnte die Statistik durch eine Neuüberprüfung von 3200 Dossiers weiter ansteigen. Diese Menschen müssten grundsätzlich ausreisen. Da aber kein Rücknahmeabkommen mit Eritrea besteht, kann die Schweiz sie nicht zwingen, dorthin zurückzukehren. Allerdings wurde in der Schweizer Politik wiederholt die Aushandlung eines Rücknahmeabkommens erwogen.
Freiwillig geht kaum jemand in die Diktatur zurück. So werden Tausende eritreische Flüchtlinge in der Schweiz zu Langzeit-Nothilfebezügern, die kein Recht auf Arbeit, Sprachkurse, Ausbildung oder Sozialhilfe haben.
Anders gesagt: ACAT Schweiz beklagt eine Verelendungspolitik gegenüber Menschen, denen in ihrer Heimat schwerste Menschenrechtsverletzungen drohen.

Weitere Informationen sowie ein Meditationstext zu Karfreitag unter:  
www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/karfreitag/
www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/menschenrechtstag/

Online-Unterschriften: https://act.campax.org/petitions/fur-eine-menschliche-schweizer-politik-gegenuber-asylsuchenden-aus-eritrea

 

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Bitte unterschreiben Sie den Brief an die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD und übersenden Sie den Appell an die ACAT Schweiz. Der unterschriftsfertige Brief sollte unverändert bleiben.
Es liegt nur ein Exemplar bei. Die Adresse ist der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost in die Schweiz, 1,10 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2020.



ACAT Schweiz
«Karfreitag»
Postfach
CH-3001 Bern
Schweiz

 

PETITION an Frau Bundesrätin Karin Keller-Sutter

Unterschriftensammlung lanciert zum Menschenrechtstag vom 10. Dezember 2019

Für eine menschliche Schweizer Politik gegenüber Asylsuchenden aus Eritrea

 

Sehr geehrte Frau Bundesrätin

Der letzte Bericht (Juli 2019) der Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in Eritrea zeichnet ein erdrückendes Bild dieses Landes: willkürliche Festnahmen, Verschwindenlassen, unbegrenzte Haft, Todesfälle im Gefängnis und landläufiges Fehlen rechtlicher Garantien, Vorherrschaft des extrem strengen und repressiven Militärdienstes, kein verfassungsmässiger und rechtlicher Rahmen für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte, der diesen Namen verdient, und zahlreiche weitere systematische Verstösse gegen die Menschenrechte.
Trotz dieser Situation pflegt die Schweiz eine zunehmend restriktive Politik gegenüber eritreischen Asylsuchenden; eine der restriktivsten in Europa. Seit 2018 beurteilt das Staatssekretariat für Migration (SEM) auch die vorläufige Aufnahme einer grossen Anzahl eritreischer Staatsangehöriger neu. Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) seinerseits bestätigt die vom SEM angeordnete Wegweisung einer zunehmenden Zahl von Gesuchstellern nach Eritrea, obwohl es selber eingesteht, dass die Informationen aus diesem Land extrem unsicher sind, und trotz zweier Verurteilungen der Schweiz durch den UNO-Ausschuss gegen Folter (CAT) im Jahr 2018. Angesichts der Tatsache, dass Wegweisungen nach Eritrea immer noch unmöglich sind, setzt diese Politik der Schweiz eine grosse Zahl Asylsuchender buchstäblich auf die Strasse, indem sie ihnen auf unbestimmte Zeit nur noch Nothilfe gewährt. Daraus ergibt sich für all diese Personen eine unmenschliche und unzumutbare Situation.

Angesichts dieser Aspekte und solange sich die Lage in Eritrea nicht grundlegend verbessert, bitte ich Unterzeichnende/r Sie eindringlich:

1. die Asylsuchenden aus Eritrea, denen kein Asyl gewährt wurde, in der Schweiz vorläufig aufzunehmen;
2. die Neubeurteilung des Aufenthaltsstatus’ von bislang vorläufig aufgenommenen Personen aus Eritrea auszusetzen;
3. die aus der vorläufigen Aufnahme ausgeschlossenen Personen wieder in diesen Status aufzunehmen;
4. keine Verhandlungen über ein Rücknahmeabkommen mit Eritrea aufzunehmen und die eritreische Regierung darüber in Kenntnis zu setzen;
5. im Dialog mit den eritreischen Behörden mit allen verfügbaren Mitteln darauf hinzuwirken, dass sich die Menschenrechtslage in diesem Land grundlegend verbessert. 

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit gegenüber meinem Anliegen und grüsse Sie hochachtungsvoll.   



Zum Download der Petition als Word-Datei





 

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China: Chen Qiushi, Fang Bin, Xu Zhiyong, Li Qiaochu, „Verschwindenlassen“, drohende Folter


Hintergrundinformationen

globe

China: 1.325 Mio. Einwohner auf 9.572.419 km² Fläche, BSP/Einw. 5.740$ (2012), Bevölkerung: 92% Han-Chinesen, 1% Zhuang, 4% Mongolen, Koreaner, Turkvölker (7 Mio. Uiguren), Tibeter u.a., Religion: 100 Mio. Buddhisten, 30 Mio. Taoisten, 20 Mio. Muslime, 19 Mio. Christen, Konfuzianismus weit verbreitet. Die Volksrepublik China hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet unddas Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe unter Vorbehalt ratifiziert.

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Der 34-jährige Menschenrechtsanwalt Chen Qiushi stammt aus der Provinz Heilongjiang im Norden Chinas. Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus nahm er am 23. Januar einen Zug nach Wuhan im Zentrum des Landes, kurz bevor die Stadt unter Quarantäne gestellt wurde. Sein Ziel war über die Realität der Epidemie, die sich nun zu einer Pandemie ausgeprägt hat, zu berichten.
Er besuchte insbesondere das Krankenhaus der Stadt. Über soziale Netzwerke folgten ihm hunderttausende Personen. In seinem letzten Video, das am 4. Februar 2020 verbreitet wurde, hatte Chen Qiushi in Wuhan den Sohn eines am Coronavirus Verstorbenen, interviewt.
Seit dem 6. Februar haben die Angehörigen des Rechtsanwalts keine Nachrichten mehr von ihm erhalten und sein Konto im sozialen Netzwerk Weibo wurde gelöscht.
Der ehemalige Geschäftsmann und Einwohner von Wuhan, Fang Bin, hatte auch beschlossen, der Zensur zu trotzen, die von den Behörden eingeführt worden war und Transparenz über die Krise herzustellen. Seine erste Videoreportage erschien am 25. Januar. Sie dokumentierte die Überlastung der Krankenhäuser und zeigte Bilder von Verstorbenen in Bussen, die zu behelfsmäßigen Leichenwagen umgebaut worden waren. Anfang Februar erschien die Polizei, um ihn unter Quarantäne zu stellen. Er weigerte sich dagegen. Einige seiner elektronischen Geräte wurden beschlagnahmt. Am 9. Februar 2020 wurde Fang Bin in seiner Wohnung von Polizisten in Zivil ohne Haftbefehl festgenommen. Seitdem haben auch seine Angehörigen keine Informationen mehr über ihn erhalten.
Chen Qihshi und Fang Bin haben laut ACAT Frankreich unter anderem die Unruhe und die Wut der Bevölkerung von Wuhan dokumentiert angesichts des Umgangs der Behörden mit der Krise. Sie zeigten Bilder, die nicht in den traditionellen, von der Kommunistischen Partei streng kontrollierten Medien erscheinen. In den sozialen Netzwerken stand die Staatsmacht einem ungewohnten Aufruhr gegenüber und wurde angeklagt, zu spät auf den Ausbruch der Epidemie reagiert zu haben und zugleich die Meinungsfreiheit behindert zu haben. Der Tod des Arztes Li Wenliang hat die Wut der Bevölkerung verstärkt. Er war einer der ersten, die wegen des Virus Alarm geschlagen haben und wurde von der Polizei unterdrückt und beschuldigt, Gerüchte verbreitet zu haben.

Auch der Rechtsanwalt Xu Zhiyong, der laut der britischen Zeitung the guardian den chinesischen Staatspräsidenten für sein Krisenmanagement kritisiert hatte, wurde am 15. Februar in Beijing festgenommen. Er befindet sich in geheimer Haft. Amnesty International berichtet, dass seine Freundin, die Frauenrechtsaktivistin Li Qiaochu, einen Tag später in Beijing verhaftet wurde. Im Internet hatte sie sich öffentlich zur Corona-Krise geäußert.

Ausführlicher Bericht über Chen Qihshi und Fang Bin:
https://de.euronews.com/2020/02/12/wo-ist-coronavirus-blogger-chen-qiushi-der-vor-6-tagen-verschwand

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Volksrepublik China und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost 1,10 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.04.2020. [ Fax-Nr. der Botschaft: 030/27588221, S.E. Herrn Ken Wu; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 




H.E. Mr. Xi Jinping
President of the People’s Republic of China
Zhongnanhai, Xichangan’jie
Xichengqu, Beijing Shi 100017
PEOPLE’S REPUBLIC OF CHINA

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

in großer Sorge um die Sicherheit von vier Personen, die zur Ausbreitung des Corona-Virus recherchiert oder sich dazu öffentlich geäußert haben, ersuche ich Sie um Unterstützung.

Der 34-jährige Rechtsanwalt Herr Chen Qiushi stammt aus der Provinz Heilongjiang. Er begab sich am 23. Januar 2020 nach Wuhan, kurz bevor die Stadt unter Quarantäne gestellt wurde. Seit dem 6. Februar haben seine Angehörigen keine Nachrichten mehr von ihm bekommen.
Der ehemalige Geschäftsmann und Einwohner von Wuhan, Herr Fang Bin, hatte ebenfalls die Situation in der Stadt dokumentiert. Er wurde am 9. Februar 2020 in seiner Wohnung von Polizisten in Zivil ohne Haftbefehl festgenommen. Seitdem haben auch seine Angehörigen keine Informationen mehr über ihn erhalten.
Der Rechtsanwalt Herr Xu Zhiyong wurde am 15. Februar 2020 in Beijing festgenommen. Er befindet sich in geheimer Haft. Am 16. Februar wurde seine Freundin, Frau Li Qiaochu, in Beijing verhaftet. Auch diese beiden Gefangenen hatten sich öffentlich zum Corona-Virus geäußert.

In Anbetracht dieser Umstände appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • der Aufenthaltsort der genannten Personen ermittelt und bekanntgegeben wird;
  • alle Festgenommenen eine menschenwürdige Behandlung erfahren und permanenten Zugang zu Rechtsanwälten und Ärzten sowie Familienangehörigen erhalten;
  • eventuelle Anklagen zurückgenommen werden, da die Betroffenen nur von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht haben;
  • die Inhaftierten unverzüglich, vorbehaltlos und dauerhaft freigelassen werden.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Ken Wu
Botschaft der Volksrepublik China
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin



Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Volksrepublik China, S.E. Herrn Xi Jinping, auf das „Verschwinden“ von vier Personen aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich ihres Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei


 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Herbst-Tagung

seminar2019

Quelle: Franz-Hitze-Haus Münster


"Kinderrechte - Menschenrechte" im Franz-Hitze-Haus Münster am 6. & 7. September 2019...(weiterlesen)

Der Flyer zur Veranstaltung kann ab sofort hier heruntergeladen werden.


Kirchentag2019

Wie in den Vorjahren ist die ACAT Deutschland wieder mit einem Stand und am Politischen Nachtgebet vertreten.

Lesen Sie einen ausführlichen Bericht über die ACAT-Aktivitäten auf dem Kirchentag in ACAT Aktuell 07/2019 (Link)


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer


Informationen zur internationalen Kampagne: hier.

Informationen zur Kampagne in Deutschland:

1. Der folgende Ablauf für eine Nächtliche Gebetswache (geplant für
Essen-Ruhrhalbinsel in der kath. Kirche St. Suitbert in Überruhr,
Klapperstraße, am 26.6. um 20 Uhr) möchte Vorschlag oder Hilfestellung 
für die eigene Vorbereitung sein.
 
Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen

2. Weitere Veranstaltungen:

Katholische Kirchengemeinde Herz Jesu
Friedrich-Wilhelm-Str. 70-71
12103 Berlin/ Tempelhof
Juni um 18.30 Uhr

 


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