ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

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Vereinigte Arabische Emirate: Mohammed al-Roken u.a., Haftbedingungen, Folter 

Hintergrundinformationen

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Vereinigte Arabische Emirate: 9,2 Mio. Einwohner auf 77.700km² Fläche, BSP/Einw. 36.040 $ (2012), Bevölkerung: über 70% Araber, bis zu 10% Nomaden; Iraner, Inder, Bangladescher, Pakistaner, Philippiner, 75% Ausländer; Religion: 96% Muslime (80% Sunniten, 16% Schiiten), 3% Christen. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert, nicht jedoch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

 

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In den Vereinigten Arabischen Emiraten werden zahlreiche Menschenrechtsverteidiger aufgrund unfairer Verfahren in Haft gehalten. Nichtregierungsorganisationen wie das Gulf Centre for Human Rights (GCHR), Amnesty International (AI) und Human Rights Watch berichten über unmenschliche Haftbedingungen.

Der bekannte Wissenschaftler und Menschenrechtsanwalt Dr. Mohammed al-Roken wurde von den Behörden wegen seiner Menschenrechtsarbeit jahrelang schikaniert. Er war Präsident der Juristenvereinigung der Vereinigten Arabischen Emirate, bis diese von den Behörden willkürlich aufgelöst wurde.
Angehörige der Staatssicherheit nahmen Dr. Mohammed al-Roken am 17. Juli 2012 fest. Nach mehreren Monaten in Haft wurde er im März 2013 gemeinsam mit 93 weiteren AktivistInnen vor Gericht gestellt. Das Sammelverfahren, das als „VAE 94“ bekannt wurde, war grob unfair und von zahlreichen Verstößen geprägt. Am 2. Juli 2013 verurteilte der Oberste Gerichtshof Mohammed al-Roken zu einer zehnjährigen Haftstrafe. 

Der Menschenrechtsverteidiger Dr. Nasser bin Ghaith wird im al-Razeen-Hochsicherheitsgefängnis in der Wüste von Abu Dhabi festgehalten (s. DA Mai 2019). Seit dem 7. Oktober 2018 ist er immer wieder in den Hungerstreik getreten. Damit protestierte er gegen die schlechte Behandlung der Gefangenen durch verweigerten Zugang zu medizinischer Versorgung und nur unregelmäßig gewährte Familienbesuche. Bereits vor seiner Festnahme und Inhaftierung litt Dr. Nasser bin Ghaith an Bluthochdruck. Berichten zufolge kann er inzwischen kaum noch etwas sehen und ist zu schwach, um ohne Unterstützung aufzustehen oder zu gehen. Dr. Nasser bin Ghaith war am 29. März 2017 vom Bundesberufungsgericht in Abu Dhabi zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Er wurde unter anderem wegen „Verbreitung von falschen Informationen“ über Führungskräfte der VAE und deren Politik verurteilt, basierend auf Kommentaren auf Twitter.

ACAT hat sich zuletzt im Mai 2019 mit einer Dringlichkeitsaktion für den Blogger und Menschenrechtsverteidiger Ahmed Mansoor eingesetzt. Im März vergangenen Jahres war Mansoor in einen mehrwöchigen Hungerstreik getreten, um gegen die harten Haftbedingungen und eingeschränkten Kontakte zu seiner Familie zu protestieren. Im September 2019 hat der Menschenrechtsverteidiger erneut einen Hungerstreik begonnen, nachdem er von Gefängnis-Personal durch Schläge gefoltert wurde. Laut GCHR ist derzeit unklar, ob Mansoor den Hungerstreik beendet hat. Im Januar 2020 gab es Hinweise, dass er noch immer keine feste Nahrung zu sich nehme. Seine Gesundheit soll massiv beeinträchtigt sein und Mansoor ist möglicherweise nicht mehr in der Lage, zu gehen. Am 31. Dezember 2018 hatte die Staatssicherheitskammer des Obersten Gerichtshofs in Abu Dhabi eine zehnjährige Haftstrafe bestätigt. Mansoor war dazu insbesondere aufgrund von Kritik über die Menschenrechtslage in den VAE und am Jemen-Krieg verurteilt worden.

 

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Bitte schreiben Sie an den Kronprinzen von Abu Dhabi und stellvertretenden Oberbefehlshaber der Streitkräfte der VAE und senden Sie eine Kopie an den Botschaftsrat in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost, 1,10 EUR; nach Berlin 0,80 EUR). Bearbeitung möglichst innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 31.03.2020. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/51651900, S.E. Herrn Mohamed Ahmed Salem Farea Alharbi, Geschäftsträger a.i.; Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan
Crown Prince Court
King Abdullah Bin Abdulaziz Al Saud Street
P.O. 124, Abu Dhabi
UNITED ARAB EMIRATES

 

Eure Hoheit,

aufgrund tiefer Besorgnis über die fortdauernde Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern ersuche ich Sie um Unterstützung.
Der bekannte Wissenschaftler und Menschenrechtsanwalt Dr. Mohammed al-Roken wurde am 2. Juli 2013 vom Obersten Gerichtshof zu zehn Jahren Haft wegen der friedlichen Ausübung seiner Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit verurteilt.
Der Menschenrechtsverteidiger Dr. Nasser bin Ghaith war am 29. März 2017 in Abu Dhabi vom Bundesberufungsgericht zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, unter anderem wegen des Vorwurfs der „Verbreitung von falschen Informationen“. Der Gefangene leidet unter einem schlechten Gesundheitszustand.
Seit nahezu drei Jahren befindet sich der Blogger und Menschenrechtsverteidiger Ahmed Mansoor in Haft. Am 31. Dezember 2018 bestätigte die Staatssicherheitskammer des Obersten Gerichtshofs in Abu Dhabi die zehnjährige Haftstrafe, zu der Mansoor in einem unfairen Prozess verurteilt worden war. Im Frühjahr und Herbst 2019 ist er in einen Hungerstreik getreten. Vor seiner Verhaftung hatte sich Mansoor besorgt über die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Jemen geäußert.

In Anbetracht dieser Umstände appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass:

  • Dr. Mohammed al-Roken, Dr. Nasser bin Ghaith und Ahmed Mansoor unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freigelassen und die Gerichtsurteile aufgehoben werden;
  • die Menschenrechtsverteidiger und alle anderen Gefangenen menschenwürdig behandelt werden und permanenten Zugang zu Ärzten, Rechtsanwälten und Angehörigen erhalten;
  • Personen, die sich für die Einhaltung der Menschenrechte engagieren, ihrer wichtigen Arbeit ohne Einschränkungen oder Repressalien nachgehen können.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Mohamed Ahmed Salem Farea Alharbi,
Geschäftsträger a.i.
Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate
Hiroshimastraße 18 - 20
10785 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich Seine Hoheit Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan, den Kronprinzen von Abu-Dhabi und stellvertretenden Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate, auf die Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern hinweisen und ihn darum bitten, sich deren Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 



Zum Download des Briefes als Word-Datei



 

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Bolivien: Facundo Molares Schoenfeld, Gesundheitszustand


Hintergrundinformationen

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Bolivien: 10,3 Mio. Einwohner auf 1.098.581 km² Fläche, BSP (2012): 2220 $, Bevölkerung: 55% Indigene, 30% europäisch-indigener, 15% europäischer Herkunft; Religion: 78% Katholiken, 16% Protestanten oder Evangelikale, 3% andere Christen, 2,5% ohne Religion.
Bolivien hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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Der 44-jährige Fotojournalist Facundo Molares Schoenfeld wird im Hochsicherheitsgefängnis Chonchocoro in La Paz, der Hauptstadt Boliviens, isoliert und ohne angemessene medizinische Hilfe festgehalten.
Sicheren Quellen zufolge wurde Facundo Molares am 11. November 2019 bewusstlos ins Spital von Montero im bolivianischen Tiefland eingeliefert und von dort nach einer Erstversorgung ins Universitätsspital von Santa Cruz de la Sierra verlegt. Sein Zustand war wegen eines akuten Nierenversagens unbekannter Ursache sehr kritisch und er wurde in ein künstliches Koma versetzt. Er hatte aber weder frische Wunden noch Blutergüsse. Da er keine Identitätspapiere bei sich trug, wurde die Polizei informiert.
Als der Vater von Facundo Molares erfuhr, dass sein Sohn in Santa Cruz hospitalisiert sei, reiste er tags darauf mit seiner Partnerin aus Argentinien an und identifizierte Facundo, den er in Handschellen gelegt, bewusstlos und künstlich beatmet vorfand. Nachdem seine Identität feststand, fand die Polizei heraus, dass Facundo Molares der linksgerichteten Rebellengruppe FARC in Kolumbien angehört hatte, woraufhin sie seine Festnahme anordnete. Der Vater und seine Partnerin wurden später auf den Polizeiposten von Montero gebracht, schikaniert und eingesperrt. In der Nacht des 14. November wurden sie freigelassen und unter Todesandrohung gezwungen, das Land zu verlassen. Sie reisten daher unverzüglich nach Argentinien aus.
Facundo Molares war 18 Tage lang bewusstlos an das Spitalbett gefesselt, ohne dass gegen ihn irgendeine formelle Anklage erhoben wurde. Nachdem er am 29. November aus dem Koma erwachte, wurde er einer vorsorglichen Anhörung unterzogen. Der Richter ordnete Untersuchungshaft an unter der ausdrücklichen Bedingung, dass Facundo Molares bis zu seiner Genesung nicht verlegt werde. Am 2. Dezember überreichte die Polizei dem Spital einen Bericht, der eine „Spitalentlassung wegen Gerichtsmedizin“ nahelegte. Facundo Molares wurde zur Unzeit, ohne Kleider, Schuhe und Medikamente, ohne Erlaubnis des Richters und ohne Zustimmung des Spitals ins Palmasola-Gefängnis in Santa Cruz verlegt.
Am 6. Dezember wurde Facundo Molares ohne Vorinformation ins Hochsicherheitsgefängnis Chonchocoro in La Paz (3900 m. ü. M.) verlegt, über 500 km von Montero entfernt, wo das Gerichtsdossier eröffnet worden war. Bis jetzt befindet er sich dort, ohne Zugang zur speziellen ärztlichen Behandlung, die er nötig hätte. Er wird in strenger Einzelhaft gehalten, darf die Zelle nur eine halbe Stunde pro Tag verlassen und darf nicht mit seiner Familie kommunizieren.
Facundo Molares ist mit anderen Personen angeklagt, bei Protesten in Montero am 30. Oktober 2019 zwei Personen getötet zu haben, obwohl er keiner der Bewaffneten ist, die auf Fotoaufnahmen zu sehen sind. Die gegen ihn vorgebrachten Beweise sind seine Anwesenheit in Santa Cruz und an den Demonstrationen und andererseits seine Vorgeschichte in den FARC und die Spuren alter Verletzungen am Körper, woraus geschlossen wird, er sei ein Guerillero. Es liegt aber kein konkreter, genauer und detaillierter Tatbestand vor, gegen den er sich verteidigen könnte. Die Tatsache, dass Facundo Molares sich an der Demobilisierung der FARC im Jahr 2017 beteiligte, wird nicht berücksichtigt. 
ACAT Deutschland beteiligt sich mit der Dringlichkeitsaktion an einem Appell der ACAT Spanien.

 

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Brieftext

Bitte schreiben Sie an die Präsidentin des Obersten Gerichts von Bolivien und senden Sie eine Kopie an den Botschaftsrat in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost, 1,10 EUR; nach Berlin 0,80 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 25.03.2020. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/26391515, S.E. Herrn Gustavo Ramiro Espinoza Trujillo, Gesandter-Botschaftsrat (Geschäftsträger a.i.); E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]

 




Sra. Dña. María Cristina Díaz Sosa
Presidenta del Tribunal Supremo de Justicia del Estado Plurinacional de Bolivia
Luis Paz Arce, 352 (ex. Pilinco)
Zona Parque Bolívar
La Paz – BOLIVIA

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Berichte über die willkürliche Inhaftierung des 44-jährigen argentinischen Fotojournalisten Facundo Molares Schoenfeld erfüllen mich mit großer Sorge.
Dieser ist mit anderen Personen angeklagt, bei Protesten in Montero am 30. Oktober 2019 zwei Personen getötet zu haben, obwohl er keiner der Bewaffneten ist, die auf Fotoaufnahmen zu sehen sind. Die vorgebrachten Beweise beziehen sich u.a. auf seine Anwesenheit bei Demonstrationen und auf seine frühere Mitgliedschaft in der kolumbianischen Rebellengruppe FARC. Es liegt aber kein konkreter Tatbestand vor, gegen den er sich verteidigen könnte.

Sicheren Quellen zufolge wurde Facundo Molares am 11. November 2019 bewusstlos ins Spital von Montero eingeliefert und von dort ins Universitätsspital von Santa Cruz de la Sierra verlegt. Da er keine Identitätspapiere bei sich trug, ordnete die Polizei seine Festnahme an. Sein Vater und dessen Partnerin reisten aus Argentinien an, wurden jedoch zwischenzeitlich festgenommen. Bei ihrer Freilassung wurden sie unter Todesandrohung gezwungen, das Land zu verlassen. Am 6. Dezember wurde Facundo Molares ins Hochsicherheitsgefängnis Chonchocoro in La Paz verlegt. Er befindet sich dort in Isolation ohne die benötigte ärztliche Behandlung und ohne Kontakt zu seiner Familie.

Hiermit ersuche ich Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass

  • Facundo Molares Schoenfelds körperliche und psychische Integrität geschützt und ihm die erforderliche medizinische Versorgung ermöglicht wird;
  • ihm regelmäßiger Kontakt zu einem Anwalt und zu seiner Familie gewährt wird;
  • ein transparentes und faires Vorgehen der bolivianischen Justiz sichergestellt wird und Facundo Molares freigelassen wird, falls keine konkreten Beweise gegen ihn vorliegen;
  • die Rückkehr des Gefangenen nach Argentinien ermöglicht wird.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Gustavo Ramiro Espinoza Trujillo, 
Geschäftsträger a.i.
Botschaft des Plurinationalen Staates Bolivien
Wichmannstraße 6
10787 Berlin




Exzellenz,
mit untenstehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zukommen lasse, möchte ich die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs des Plurinationalen Staates Bolivien auf die Inhaftierung eines argentinischen Staatsbürgers aufmerksam machen und sie um Unterstützung ersuchen.
Mit hochachtungsvollem Gruß



Zum Download des Briefes als Word-Datei


 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Trauer um Magdalena Marx

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Uns erreichte die traurige Nachricht, dass die Gründungsvorsitzende der ACAT Deutschland, Magdalena Marx, am Sonntag, dem 28. Juni 2020, verstorben ist.

Mit ihrem Tod verlieren wir eine Persönlichkeit, die unseren Verein vom Beginn bis heute geprägt hat.
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Herbst-Tagung

"Christliches Menschenrechtsengagement im digitalen Zeitalter"

Tagung mit ACAT Deutschland e.V. in der Katholischen Akademie Schwerte vom 25.- 27. September 2020. (weiterlesen)

Neu: Der Flyer zum Event steht hier zum Download bereit

Die direkte Online-Anmeldung auf der Webseite der Akademie Schwerte ist jetzt verfügbar

 


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer 26./27. Juni


Informationen zur internationalen Kampagne: hier.
 
Den Ablaufplan der ACAT-Gruppe Essen-Byfang zur Nächtlichen Gebetswache am 26.06. um 20.00 Uhr in St. Barbara können Sie sich als Beispiel ab sofort hier herunterladen.
 
Auch steht ein alternatives Plakat zur Verfügung, welches Sie gerne für Ihre eigene Veranstaltung bearbeiten und verwenden dürfen: Zum Download

 


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