ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Japan: Häftlinge im Todestrakt und ihre Angehörigen, Todesstrafe               

 

Hintergrundinformationen

globe

Japan: 127,5 Mio. Einwohner auf 377.837 km2 Fläche, BSP/Einw. 47.870 $ (2012), Bevölkerung: über 99% Japaner, ca. 50.000 Ainu (Ureinwohner), Religion: 107 Mio. Schintoisten, 89 Mio. Buddhisten (viele Japaner gelten als Angehörige versch. Glaubensgemeinschaften). Japan hat den Int. Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert.

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Kinder, ungesehene Opfer“ – unter diesem Motto macht die Weltkoalition gegen die Todesstrafe zum diesjährigen 10. Oktober, dem Welttag gegen die Todesstrafe, auf das Leid der Kinder von zum Tode verurteilten oder hingerichteten Eltern aufmerksam. Parallel zum 30-jährigen Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention betont die Weltkoalition, dass Kinder oft zu übersehenen Opfern der Todesstrafe werden.
Als Mitglied der Weltkoalition richtet ACAT Deutschland anlässlich des 17. Welttags gegen die Todesstrafe einen Appell an die Regierung von Japan.
Hinrichtungen finden in Japan laut Amnesty International (AI) im Geheimen statt. Todeszelleninsassen erfahren erst am Tag selber von ihrer Hinrichtung. Die Gefangenen müssen somit in ständiger Angst leben, dass der nächste Tag ihr letzter sein kann. Die Angehörigen und Rechtsanwälte der zum Tode Verurteilten erhalten im Vorfeld keine Information über die angeordnete Hinrichtung.
Geheime Hinrichtungen verstoßen gegen das Völkerrecht und gegen internationale Standards für die Anwendung der Todesstrafe. Verschiedene Gremien und ExpertInnen der UNO haben dies und das Fehlen weiterer angemessener rechtlicher Schutzmaßnahmen, wie die obligatorische Möglichkeit zur Einlegung von Rechtsmitteln für die in Japan zum Tode Verurteilten, wiederholt kritisiert.
Todeskandidaten sind harten und demütigenden disziplinarischen Regelungen unterworfen. Die Gefängnisvorschriften sehen unter anderem vor, dass sie in Einzelhaft gehalten werden und während des ganzen Tages in derselben Position sitzen oder knien müssen.
Den Verurteilten ist es zudem nicht gestattet, mit anderen Insassen zu sprechen, fernzusehen und Hobbys nachzugehen. Sie können jedoch auf freiwilliger Basis arbeiten. Die medizinische Versorgung ist unzureichend und der vertrauliche Zugang zu einem Rechtsanwalt eingeschränkt. Möglichkeiten zur körperlichen Betätigung bestehen kaum. Die Zellen werden ständig video-überwacht, das Licht ist auch nachts nie ganz ausgeschaltet. Der Kontakt zur Außenwelt ist begrenzt auf seltene und überwachte Gefängnisbesuche direkter Angehöriger, Rechtsanwälte und anderer zugelassener Personen. Alle Briefe werden zensiert.
Die durchschnittliche Wartezeit im Todestrakt beträgt sechs Jahre. Einige Todeskandidaten sitzen bereits seit etwa 50 Jahren in der Todeszelle ein. Mehrere Gefangene im Todestrakt haben psychische Erkrankungen entwickelt (s. DA 17/2014). Nach Auffassung des UN-Ausschusses gegen Folter kommen diese Bedingungen im Gewahrsam grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleich.

Am 6. Juli und am 26. Juli 2018 gab die damalige japanische Justizministerin ohne vorherige Ankündigung bekannt, dass die Gefängnisbehörden die Hinrichtungen von insgesamt 13 Angehörigen der Sekte Aum Shinrikyo durchgeführt haben. Die 13 Männer waren in getrennten Verfahren zwischen 2006 und 2011 für schuldig befunden worden, u.a. 1995 einen Giftgasanschlag auf die U-Bahn in Tokio begangen zu haben. Einige der Hingerichteten hatten Rechtsmittel beantragt, die noch anhängig waren. Die Hinrichtung von sechs bzw. sieben Männern an einem Tag war beispiellos in der jüngeren Geschichte Japans.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Premierminister von Japan und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief sollte unverändert bleiben. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Berlin 0,80 EUR, nach Japan Luftpost, 1,10 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.10.2019. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/21094222, S.E. Herrn Takeshi Yagi; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]
Falls Sie darüber hinaus weitere Unterschriften sammeln möchten, nutzen Sie gern eine Petitionsliste zum Ausdrucken auf unserer Website http://www.acat-deutschland.de    Sie können diese auch gern über unser Büro anfordern.




Mr. Shinzo Abe
Prime Minister of Japan
1-6-1 Nagata-cho, Chiyoda-ku
Tokyo, Japan 100-8968

JAPAN

 

Sehr geehrter Herr Premierminister,

anlässlich des Welttags gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2019 möchte ich Sie auf das Leid der Kinder von zum Tode verurteilten oder hingerichteten Eltern aufmerksam machen.
In Anbetracht des 30-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention betont die Weltkoalition gegen die Todesstrafe, dass Kinder oft zu übersehenen Opfern der Todesstrafe werden.
Mit großer Sorge vernehme ich Berichte, dass Todeszelleninsassen und ihre Familien sowie Rechtsanwälte nicht im Voraus über angeordnete Hinrichtungen informiert werden. Die Gefangenen und ihre Angehörigen leben somit in ständiger Angst.
Menschen im Todestrakt werden in Einzelhaft gehalten und müssen während des ganzen Tages in derselben Position sitzen oder knien. Den Verurteilten ist es zudem nicht gestattet, mit anderen Insassen zu sprechen. Die medizinische Versorgung ist unzureichend. Der vertrauliche Zugang zu einem Rechtsanwalt und die Kommunikation mit der Außenwelt sind stark eingeschränkt.
Nach Auffassung des UN-Ausschusses gegen Folter kommen diese Bedingungen im Gewahrsam grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleich. Auch für die Familien von Gefangenen, insbesondere für Kinder, bedeutet dies eine erhebliche Belastung.

Sehr geehrter Herr Premierminister, ich appelliere an Sie,

  • ein Hinrichtungsmoratorium zu erlassen, bestehende Todesurteile umwandeln zu lassen und die vollständige Abschaffung der Todesstrafe zu ermöglichen;
  • die Geheimhaltung bezüglich der Todesstrafe zu beenden;
  • die Haftbedingungen im Todestrakt den UN-Mindestvorschriften für die Behandlung von Gefange­nen anzupassen und die Anwendung von Isolationshaft auf zeitlich befristete Ausnahmen zu beschränken.

Mit vorzüglicher Hochachtung

 


Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Takeshi Yagi
Botschaft von Japan
Hiroshimastraße 6
10785 Berlin



Exzellenz,
mit untenstehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie zukommen lasse, ersuche ich den Premierminister von Japan, darauf hinzuwirken, dass die Todesstrafe in Japan abgeschafft wird und die Haftbedingungen für die Gefangenen im Todestrakt verbessert werden.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei

Zum Download der Petition als Word-Datei



important

Simbabwe: Dr. Peter Magombeyi u.a., Entführung, Folter, Gesundheitszustand


Hintergrundinformationen


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Simbabwe: 12,9 Mio. Einwohner auf 390.757 km² Fläche, BSP/Einw. 680 $ (2012), Bevölkerung: mehrheitlich Bantu, 17% Ndebele, 1,4% Weiße, 10.000 Asiaten (v.a. Inder); Religion: 60-70% Christen, Minderheiten von Muslimen und Juden, viele Anhänger von Naturreligionen; unabhängig seit 1980. Simbabwe hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, nicht jedoch das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.

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Am 14. September wurde der Arzt Dr. Peter Magombeyi entführt. Erst nach mehreren Tagen ist er wiederaufgetaucht.
Gegen 10 Uhr abends waren laut Amnesty International (AI) drei unbekannte bewaffnete Männer in das Haus des Arztes in Budiriro, Harare, eingedrungen. Daraufhin hatten sie ihn verschleppt. Mehrere Tage gab es keinerlei Informationen über den Verbleib von Dr. Peter Magombeyi, der sich als Vorsitzender des Krankenhausärzteverbands (Zimbabwe Hospital Doctors Association, ZHDA) engagiert.
Nach seiner Entführung hat die Menschenrechtsorganisation Zimbabwe Lawyers for Human Rights beim Hohen Gericht beantragt, Dr. Magombeyi dem Gericht vorzuführen. Daraufhin beauftragte das Hohe Gericht den Innenminister und den Staatsminister für nationale Sicherheit mit der Bildung einer Untersuchungskommission, um den Aufenthaltsort von Dr. Magombeyi zu ermitteln. Außerdem wies es die beiden Minister an, Suchanzeigen mit den Daten des vermissten ZHDA- Vorsitzenden zu veröffentlichen.
Ende September berichteten britische Medien, dass Dr. Magombeyi einige Tage nach seiner Entführung an einem Straßenrand gefunden wurde – desorientiert und verletzt. Später erklärte er, in einem Keller u.a. mit Elektroschocks gefoltert worden zu sein. Versuche, nach Südafrika auszureisen, um sich dort medizinisch behandeln zu lassen, wurden dem Arzt durch die Behörden verwehrt.
Laut der Zeitung the guardian begab sich Dr. Magombeyi schließlich in Simbabwe in eine Klinik. Zeugen gaben an, dass bald darauf dutzende Polizisten die Klinik aufgesucht haben und von einem unbekannten Mann in Zivil angeleitet worden seien. Dieser soll Dr. Magombeyi mitgeteilt haben, dass er nicht das Gebäude verlassen dürfe.

Am 30. August 2019 hatte der Krankenhausärzteverband von Simbabwe in einem Schreiben an den Minister für Gesundheits- und Kinderversorgung angekündigt, dass die ÄrztInnen landesweit ab dem 3. September ihre Arbeit einstellen würden. Sie begründeten ihren Schritt mit ihrer unzureichenden Bezahlung. Außerdem sei die Arbeitgeberseite bisher zu keinen Verhandlungen bereit gewesen. Dr. Peter Magombeyi hatte das Schreiben als amtierender ZHDA-Vorsitzender unterzeichnet. Infolgedessen wurde er, mutmaßlich von Geheimdienstangehörigen, bedroht: Wenn er weiter den Streik organisiere, dann würden sie ihn entführen.
In Simbabwe sind in den vergangenen Monaten viele Menschen Opfer von „Verschwindenlassen“ geworden. In einigen Fällen wurde später entdeckt, dass sich die Entführungsopfer in staatlichem Gewahrsam befanden – obwohl die Behörden ihre Beteiligung an ihrem „Verschwinden“ zuvor geleugnet hatten.

Human Rights Watch zufolge wurden in diesem Jahr etwa 50 Gewerkschafter und Oppositionelle entführt. Die Zeitung the telegraph berichtet, dass sich darunter auch Lehrkräfte aus ländlichen Regionen befinden, die mit Streik gedroht hatten und daraufhin massiv gefoltert worden sein sollen.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten von Simbabwe und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Berlin 0,80 EUR, nach Simbabwe Luftpost, 1,10 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 30.10.2019. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/20455062, S.E. Herrn Enos Mafemba, Geschäftsträger a.i.; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!




His Excellency President E. Mnangagwa
Munhumutapa Building
Private Bag 7700
Causeway, Harare
SIMBABWE

 

 

Exzellenz,

Berichte über die Entführung und Folterung des Arztes Herrn Dr. Peter Magombeyi und zahlreicher weiterer Personen in Simbabwe erfüllen mich mit großer Besorgnis.
Allein in diesem Jahr sollen 50 Menschen, darunter Angehörige von Gewerkschaften, Oppositionelle und Lehrkräfte, entführt worden sein. In einigen Fällen wurde bekannt, dass sich die Betroffenen in staatlichem Gewahrsam befanden. Immer wieder kam es zur Anwendung von Folter.
Dr. Peter Magombeyi wurde am 14. September 2019 entführt. Drei unbekannte bewaffnete Männer waren in sein Haus in Budiriro, Harare, eingedrungen und hatten ihn verschleppt, nachdem er zu einem Ärzte-Streik aufgerufen hatte. Mehrere Tage gab es keinerlei Informationen über den Verbleib des Arztes. Als Dr. Magombeyi freigekommen war, wurde er daran gehindert, sich für eine medizinische Behandlung ins Ausland zu begeben. Ich fürchte weiterhin um seine Sicherheit und um seine Gesundheit. Offensichtlich bleibt seine Bewegungsfreiheit durch Polizeikräfte eingeschränkt.

Aufgrund dieser Umstände appelliere ich an Sie,

  • sicherzustellen, dass Dr. Peter Magombey bedingungslos, dauerhaft und ohne Einschüchterungen wieder in Freiheit leben kann;
  • der Praxis des „Verschwindenlassens“ in Simbabwe ein Ende zu setzen und auch Angehörige der Opposition und Zivilgesellschaft einschließlich der streikenden Ärzte davor zu schützen;
  • die Umstände der Entführung und Folterung von Dr. Peter Magombey und von allen anderen Betroffenen zum Gegenstand umfassender und unparteiischer Untersuchungen zu machen und Ermittlungen gegen die für diese Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen einzuleiten.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Als Kopie zur Kenntnis an:
Herrn Enos Mafemba, Gesandter-Botschaftsrat (Geschäftsträger a.i.)
Botschaft der Republik Simbabwe
Kommandantenstraße 80
10117 Berlin



Exzellenz,
mit untenstehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Simbabwe auf die Entführung des Arztes Dr. Peter Magombeyi und zahlreicher weiterer Personen aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich deren Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß


Zum Download des Briefes als Word-Datei


 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Herbst-Tagung

seminar2019

Quelle: Franz-Hitze-Haus Münster


"Kinderrechte - Menschenrechte" im Franz-Hitze-Haus Münster am 6. & 7. September 2019...(weiterlesen)

Der Flyer zur Veranstaltung kann ab sofort hier heruntergeladen werden.


Kirchentag2019

Wie in den Vorjahren ist die ACAT Deutschland wieder mit einem Stand und am Politischen Nachtgebet vertreten.

Lesen Sie einen ausführlichen Bericht über die ACAT-Aktivitäten auf dem Kirchentag in ACAT Aktuell 07/2019 (Link)


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer


Informationen zur internationalen Kampagne: hier.

Informationen zur Kampagne in Deutschland:

1. Der folgende Ablauf für eine Nächtliche Gebetswache (geplant für
Essen-Ruhrhalbinsel in der kath. Kirche St. Suitbert in Überruhr,
Klapperstraße, am 26.6. um 20 Uhr) möchte Vorschlag oder Hilfestellung 
für die eigene Vorbereitung sein.
 
Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen

2. Weitere Veranstaltungen:

Katholische Kirchengemeinde Herz Jesu
Friedrich-Wilhelm-Str. 70-71
12103 Berlin/ Tempelhof
Juni um 18.30 Uhr

 


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