ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Weltkarte


 

important

Kuba:Eduardo Cardet, Misshandlung durch Mitgefangene, unzureichende medizinische Versorgung

Hintergrundinformationen

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Kuba: 11,3 Mio. Einwohner auf 110.860 km² Fläche, BIP 3.990 $ (2007), Bevölkerung: 50% afrikanisch-europäischer, 37% europäischer, 11% afrikanischer, 1% asiatischer Herkunft, zahlreiche Exilkubaner in den USA, Religion: 60% Katholiken, 5% Protestanten, afrokubanische Religionen. Die Republik Kuba hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte unterzeichnet.

 

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Der kubanische Gefangene Dr. Eduardo Cardet wurde von Mitgefangenen misshandelt. Er ist Leiter der Christlichen Befreiungsbewegung (Movimiento Cristiano Liberación – MCL), die sich für Demokratie einsetzt.
Vor seiner Festnahme am 30. November 2016 hatte Eduardo Cardet internationalen Medien Interviews gegeben, in denen er sich kritisch über die kubanische Regierung äußerte.
Über ein Jahr wurde Eduardo Cardet im provisorischen Gefängnis in Holguín festgehalten. Im Dezember 2017 wurde er ins „Cuba Si“-Gefängnis gebracht. Im Zuge dieser Verlegung erfuhren die Ehefrau des Gefangenen, Yaimaris Vecino, sowie weitere Angehörige, dass er danach erneut in eine andere Haftanstalt überstellt werden sollte. Die Familienangehörigen durften Eduardo Cardet nur wenige Minuten lang besuchen und wurden nicht über die Gründe für seine Verlegung informiert.
Am Nachmittag des 19. Dezember 2017 wurde Eduardo Cardet im „Cuba Si“-Gefängnis nach Angaben seiner Frau von drei Mitgefangenen angegriffen. Yaimaris Vecino sagte Amnesty International (AI), dass sie ihren Mann zwischen dem Tag, an dem die Misshandlung stattgefunden hatte, und dem 15. Januar 2018 nicht besuchen durfte. Am 15. Januar stellte sie bei einem Besuch zwei runde Narben an Eduardo Cardets Bauch fest. Ihr Mann habe berichtet, dass er keine medizinische Versorgung erhalten habe und seit dem Übergriff unter Kopfschmerzen und Schwindelanfällen leide.
Am 9. Januar legte seine Schwester bei der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Havanna Beschwerde über den mutmaßlichen Angriff ein. Am 19. Januar hatte die Familie noch keine Antwort erhalten.
Bei der Festnahme wurde Eduardo Cardet nach Aussagen von fünf ZeugInnen, die mit AI unter der Voraussetzung telefoniert haben, dass sie anonym bleiben, am frühen Abend des 30. November 2016 von mindestens vier PolizistInnen in Zivil und einem Beamten in Uniform von seinem Fahrrad gestoßen. Seine Ehefrau beobachtete zusammen mit den beiden Kindern ebenfalls die gewaltsame Festnahme.
Yaimaris Vecino berichtet, dass Eduardo Cardet vorgeworfen wird, einen Staatsbediensteten angegriffen zu haben. Dieser Straftatbestand ist in Paragraf 142.1 des kubanischen Strafgesetzbuchs geregelt. Ein Polizist behauptet, Eduardo Cardet habe ihn während der Festnahme geschubst. Alle ZeugInnen, deren Aussagen AI gesammelt hat, widersprechen dieser Behauptung. Eduardo Cardet sei schnell und gewaltsam von den BeamtInnen in Zivil fixiert worden. Ihm seien Handschellen angelegt worden und die Polizei habe ihn geschlagen. Er habe überhaupt keine Gelegenheit gehabt, Widerstand zu leisten.
AI konnte eine Kopie des vom Provinzgericht Holguín erlassenen Berufungsurteils einsehen. Das Urteil macht keine Angaben über die ursprünglichen Gründe für die Festnahme, sodass eine willkürliche Festnahme naheliegend ist. Am 17. Mai 2017 bestätigte das Provinzgericht Holguín im Rechtsmittelverfahren eine am 20. März 2017 gegen Eduardo Cardet verhängte dreijährige Haftstrafe.

Die Christliche Befreiungsbewegung MCL ist in der Demokratiebewegung Kubas sehr bekannt. Die 1988 gegründete Bewegung spricht sich für einen friedlichen und demokratischen Wandel und für die Achtung der Menschenwürde aus. AI dokumentiert bereits seit Jahrzehnten Einschüchterungen gegen Mitglieder der MCL, obgleich die AI auf Kuba nicht vor Ort tätig sein darf.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Kuba und senden Sie eine Kopie an den Botschafter in Berlin. Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adressen sind der Vorlage zu entnehmen (Porto, Luftpost, 0,90 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2018. [ Fax-Nr. der Botschaft: 030/44793091, S.E. Herrn Ramon Ignacio Ripoll Diaz; Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]



Raúl Castro Ruz
Presidente de la República de Cuba
CP 10400, La Habana
KUBA

 

Exzellenz,

Berichte über die wiederholte Misshandlung des inhaftierten Menschenrechtsverteidigers Herrn Eduardo Cardet erfüllen mich mit großer Besorgnis. Der Leiter der Movimiento Cristiano Liberación (MCL) befindet sich seit dem 30.11.2016 in Haft.
Ende 2017 wurde er vom provisorischen Gefängnis in Holguín in die Haftanstalt „Cuba Si“ verlegt.
Am Nachmittag des 19.12.2017 soll Eduardo Cardet im „Cuba Si“-Gefängnis von drei Mitgefangenen angegriffen worden sein. Infolgedessen soll er unter Kopfschmerzen und Schwindelanfällen leiden. Dennoch bleibt ihm offenbar eine angemessene medizinische Versorgung verwehrt. Seine Ehefrau, Frau Yaimaris Vecino, durfte ihn nach dem Übergriff etwa vier Wochen lang nicht besuchen.
Bereits bei seiner Festnahme hatte der Menschenrechtsverteidiger nach Angaben von Zeugen Misshandlungen durch Polizeiangehörige erlitten.
Ich befürchte, dass Herr Eduardo Cardet allein wegen der gewaltlosen Wahrnehmung seines Rechts auf Meinungsfreiheit inhaftiert worden ist.

In Anbetracht der geschilderten Umstände appelliere ich an Sie:

  • Herrn Eduardo Cardet vor jeder Art von Folter und Misshandlung, auch durch Mitgefangene, zu schützen und ihm uneingeschränkten Zugang zu ärztlichen Behandlungen sowie zu Rechtsanwälten und Familienangehörigen zu gewähren;
  • die Vorwürfe wegen Misshandlungen durch Mitgefangene zum Gegenstand einer umfassenden unparteiischen Untersuchung zu machen;
  • den Menschenrechtsverteidiger unverzüglich, bedingungslos und dauerhaft freizulassen.

Für die Aufmerksamkeit, die Sie meinem Anliegen entgegenbringen, danke ich Ihnen sehr.

Mit hochachtungsvollem Gruß

Als Kopie zur Kenntnis an:
S.E. Herrn Ramon Ignacio Ripoll Diaz
Botschaft der Republik Kuba
Stavangerstr. 20
10439 Berlin


Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben, das ich Ihnen als Kopie übersende, möchte ich den Präsidenten der Republik Kuba auf die Situation des inhaftierten Menschenrechtsverteidigers Herrn Eduardo Cardet aufmerksam machen und ihn darum bitten, sich dessen Schicksals anzunehmen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 


Zum Download des Briefes als Word-Datei

 

 


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Südsudan: Dong Samuel Luak,  Aggrey Idri, „Verschwindenlassen“, drohende Folter


Hintergrundinformationen

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Südsudan: 10,8 Mio. Einwohner auf 619.745 km² Fläche, BSP/Einw. 650 $ (2012), Bevölkerung: rd. 200 Ethnien, v.a. nilotische Völker (Dinka, Nuer, Schilluk, Azande, Toposa, Bari), Religion: indigene Religionen, Christen. Der Südsudan hat das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ratifiziert, nicht jedoch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte.

 

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Zwei Südsudanesen, die der politischen Opposition ihres Landes angehören, sind im Januar 2017 in Kenia dem „Verschwindenlassen“ zum Opfer gefallen.
Dong Samuel Luak wird seit dem Abend des 23. Januar 2017 vermisst. Der Rechtsanwalt war 2016 vom UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als Flüchtling anerkannt worden. Von 2002 bis 2013 war Dong Samuel Luak Generalsekretär der „South Sudan Law Society“, einer südsudanesischen zivilgesellschaftlichen Organisation. Nachdem im Dezember 2013 der verheerende Bürgerkrieg im Südsudan ausbrach, schloss er sich der Partei SPLM-IO („Sudanesische Volksbefreiungsbewegung in Opposition“) an. Die SPLM-IO gilt als politischer Arm der Rebellengruppe SPLA-IO. Dong Samuel Luak ist nun Mitglied des SPLM-IO-Komitees für Menschenrechte und Gerechtigkeit. Er verließ den Südsudan bereits im August 2013 in Sorge um seine Sicherheit.
Von Aggrey Idri fehlt seit dem 24. Januar 2017 jede Spur. Er ist Regierungskritiker und wurde nach Ausbruch des Bürgerkriegs Mitglied der SPLM-IO, deren Komitee für Humanitäre Angelegenheiten er leitet.
Aggrey Idri war 2013 nach Kenia gekommen und hatte sich dort mittels eines Besuchervisums aufgehalten.
Quellen von Amnesty International (AI) gaben an, dass die Männer von den kenianischen Behörden festgenommen worden waren und ihnen die unmittelbare Abschiebung in den Südsudan drohte. Amnesty International erhielt später glaubwürdige Informationen, dass man die beiden Männer am 25. Januar 2017 in eine Gefängniseinrichtung der Zentrale des Geheimdienstes NSS in der südsudanesischen Hauptstadt Juba gebracht habe. Am 27. Januar 2017 sollen sie von dort jedoch wieder fortgebracht worden sein. Seitdem ist nichts über ihr Schicksal oder ihren Aufenthaltsort bekannt.
Die südsudanesischen und die kenianischen Behörden streiten seit dem „Verschwinden“ von Dong Samuel Luak und Aggrey Idri durchgängig ab, sie in Gewahrsam zu halten oder an den Vorfällen beteiligt zu sein.
Die südsudanesische Regierung weigert sich, die Inhaftierung der beiden Männer zu bestätigen.
In Kenia läuft derzeit eine polizeiliche Untersuchung zu den Umständen des „Verschwindens“ von Dong Samuel Luak und Aggrey Idri. Die Untersuchung ist noch nicht abgeschlossen.
Die UN-Arbeitsgruppe zur Frage des „Verschwindenlassens“ von Personen hat die Regierungen Kenias und des Südsudan dazu aufgerufen, das Schicksal und den Verbleib der beiden Männer zu klären.

Der Bürgerkrieg im Südsudan wird von allen Seiten mit unendlicher Brutalität geführt. AI hat willkürliche Festnahmen, anhaltende Inhaftierungen und Fälle von „Verschwindenlassen“ vermeintlicher Regierungsgegner durch Geheimdienste dokumentiert. Inhaftierte werden oft gefoltert.
Es ist bisher nicht bekannt, dass Dong Samuel Luak und Aggrey Idri Straftaten begangen haben sollen.
Die Regierung des Südsudan muss ihren Aufenthaltsort bekannt geben und ihre Menschenwürde wahren und im Falle von Vorwürfen ein faires Gerichtsverfahren garantieren. Sie sind von Folter bedroht.

 

mai

Brieftext

Bitte schreiben Sie an den Präsidenten der Republik Südsudan und senden Sie den Brief an die Botschaft in Berlin.
Da die zusätzliche Kopie an die Botschafterin diesmal entfällt, liegt nur ein Briefexemplar bei.
Der unterschriftsfertige Brief kann wörtlich oder inhaltlich genutzt werden – bitte bleiben Sie höflich. Die Adresse ist der Vorlage zu entnehmen (Porto nach Berlin 0,70 EUR). Bearbeitung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt dieser Sendung, spätestens bis zum 28.02.2018. [Fax-Nr. der Botschaft: 030/206445919, I.E. Frau Sitona Abdalla Osman; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ]





Herrn Präsident Salva Kiir Mayardit
c/o Botschaft der Republik Südsudan
I.E. Frau Sitona Abdalla Osman
Leipziger Platz 8
10117 Berlin

 

Exzellenz,
mit unten stehendem Schreiben wende ich mich an den Präsidenten der Republik Südsudan, um ihn auf das Schicksal von zwei “verschwundenen” Personen aufmerksam zu machen.Gestatten Sie mir, die Bitte vorzutragen, mein Anliegen an den Präsidenten weiterzuleiten. Sehr dankbar wäre ich Ihnen für Informationen über die zu Gunsten der Betroffenen unternommenen Anstrengungen.
Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Appell an den Präsidenten der Republik Südsudan, Herrn Salva Kiir Mayardit

 

Exzellenz,

mit großer Sorge verfolge ich Berichte über die mutmaßliche Entführung zweier Oppositioneller. Es handelt sich bei den Betroffenen um Herrn Dong Samuel Luak und Herrn Aggrey Idri.
Beide Männer gehören der „Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung in Opposition“ (SPLM-IO) an. Sie hielten sich zum Zeitpunkt ihres „Verschwindens“ am 23. bzw. 24. Januar 2017 in Kenia auf.
ACAT-Deutschland berichtet von Hinweisen, denen zufolge die beiden Männer am 25. Januar 2017 in einer Gefängniseinrichtung der Zentrale des südsudanesischen Geheimdienstes NSS in Juba festgehalten worden sind. Zwei Tage später sollen sie an einen unbekannten Ort gebracht worden sein. Die UN-Arbeitsgruppe zur Frage des „Verschwindenlassens“ von Personen hat die Regierungen Kenias und des Südsudan dazu aufgerufen, den Verbleib der beiden Männer zu klären.

Hiermit appelliere ich an Sie, Ihren Einfluss geltend zu machen, dass:

  • Herrn Dong Samuel Luaks und Herrn Aggrey Idris Schicksal umgehend aufgeklärt und ihr Aufenthaltsort bekanntgegeben wird;
  • bei einer tatsächlichen Inhaftierung die Gründe mitgeteilt werden und ihre Freilassung veranlasst wird, sofern sie nicht einer international anerkannten Straftat angeklagt werden;
  • die beiden Männer im Falle einer Anklage ein faires Verfahren gemäß internationalen Standards erhalten;
  • die genannten Gefangenen sowie alle im Südsudan Inhaftierten vor Folter geschützt werden und uneingeschränkten Zugang zu Anwälten, Ärzten und Angehörigen erhalten.

Mit hochachtungsvollem Gruß

 

Zum Download des Briefes als Word-Datei


Denkt an die Gefangenen,
als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können


Aktion Glockenzeichen

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ruft die ACAT dazu auf, ein weithin hörbares akustisches Signal mit einem einminütigem Glockenläuten zu setzen und dies ggf. mit einem geistlichen Impuls zu unterstützen. Lesen Sie dazu einen Brief des Geschäftsführenden ACAT Vorstandes und einen Vorschlag für den geistlichen Impuls.

- Download des Briefes
- Download des Vorschlages

 

Menschenrechte auf dem Rückzug

Titelbild Seminar

Bei der Tagung der Katholischen Akademie Schwerte in Zusammenarbeit mit der ACAT Deutschland (14. - 16.09.2018) wird das Thema Menschenrechte in Zeiten von Populismus und Extremismus beleuchtet. Einzelheiten des Programms entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Seminarbericht in ACAT Aktuell 10/2018

Zusammenfassung der Vorträge folgender Personen sind jetzt verfügbar:

Professor Dr. Peter G. Kirchschläger
Martin Patzelt MdB

 

gebetswache2015
gebetswache web

Nächtliche Gebetswache für Folteropfer

Die ACAT-Gruppe auf der Ruhrhalbinsel hält die Gebetswache seit Jahren in 2 Kirchen (kath. und evang.) und geht zu Fuß von der einen zur anderen. Deshalb teilt sie das Thema in 2 Teile auf, betet in jeder Kirche für 5 der 10 Folteropfer und lässt jeweils einen Unterstützerbrief schreiben. Nutzen Sie den angehängten Ablauf gern auch für Ihren Gottesdienst / Ihr Gebet.
 
Weitere Informationen hier.

Erfahrungen Ruhrhalbinsel Essen hier lesen


Ein Gespür für die Unterdrückten

Die Zeitschrift "Lebenslauf" (Bundesverlag, Witten) hat den bisherigen Lebensweg von
Magdalena Marx, der sehr eng mit dem Weg der ACAT Deutschland verknüpft ist, in einem eindruckvollen Artikel nachgezeichnet.


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