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Lesen Sie den Jahresbericht auf der Homepage der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter  bzw. die entsprechende Pressemitteilung
Einen kurzer Bericht und eine erste Einschätzung hat Dr. Bernadette Jung, Mitglied des ACAT Vorstandes, erstellt.



Jahresbericht 2017 der Nationale Stelle zur Verhütung von Folter


Am 13 Juni hat ein Empfang der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts 2017 stattgefunden. ACAT Deutschland wurde eingeladen, dort habe ich sie vertreten.
Man konnte schon bemerken, dass der deutsche Nationale Präventionsmechanismus (NPM) sich entwickelt und an Bedeutung gewonnen hat.

Die Anwesenheit der Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages, Frau Gyde Jensen, die ein Grußwort gesprochen hat, ist ein Zeichen.
Der Vorsitzender der Länderkommission der Nationalen Stelle, Herr Dopp, stellte den Jahresbericht vor, während ein anderes Mitglied der Nationalen Stelle, Herr Seltmann, das Scherpunktthema des Jahres „die Polizei“ vorstellte. Danach fand ein Austausch über den Bericht statt.

Was für uns als ACAT interessant in diesem Jahresbericht sein könnte, sind die Standards, der menschenwürdigen Unterbringungsbedingungen in allen Arten des Freiheitentzuges, die sie entwickelt hat, d.h. die Standards hinsichtlich Abschiebungen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Justizvollzug, Polizei, Psychiatrie.

Dieses Jahr haben die Mitglieder der Länder Kommission keinen Besuch in Justizvollzugsanstalten vorgenommen, in denen ein Problem mit Substitutionstherapie für opiatabhängigen Gefangene besteht. Nächstes Jahr wird es auch keine Besuche wegen nicht ausreichender Mittelausstattung geben. Aber der NPM kennt das Problem, dass er in Bayern auch erlebt hat. Er beobachtet weiter das Problem und wird mit uns in Verbindung.

Bernadette Jung
Juni 2018