ACAT - Deutschland

Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter - Action des Chrétiens pour l’Abolition de la Torture

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Juli/August 2020

Hoffnung ist nicht die Überzeugung,
dass etwas gut ausgeht,
sondern die Gewissheit,
dass etwas Sinn hat,
egal wie es ausgeht.

(Václav Havel)

 

Freigelassen:

 

Bahrain: Nabeel Rajab u.a. Int.VS 24.09.19, DA 20/17, GB 06/15

Indien: Safoora Zargar Int.VS 14.06.20

 

Dank sei Gott! – Gott sei Dank!

 

Aktuelle Entwicklungen:


arrow32pxBahrain – Die Menschenrechtsorganisation Gulf Centre for Human Rights (GCHR) begrüßt die Freilassung des prominenten Menschenrechtsverteidigers Nabeel Rajab in Bahrain aus der Haft.
Rajab ist der Gründungsdirektor des GCHR. Er war seit dem 13. Juni 2016 inhaftiert. Fast vier Jahre später, am 09. Juni 2020, wurde er freigelassen, um die verbleibende Zeit seiner Haftstrafe zu Hause zu verbüßen. Es wird Nabeel Rajab allerdings nicht gestattet sein, sich in diesem Zeitraum an Menschenrechtsaktivitäten zu beteiligen. Am 31. Dezember 2018 hatte das Kassationsgericht in Bahrain eine fünfjährige Haftstrafe bestätigt wegen friedlicher Äußerungen auf Rajabs Twitter-Account über den Tod von Zivilisten im Jemen durch die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition und den Vorwurf der Folter im Jaw-Gefängnis.
„Es ist der glücklichste Tag des Jahres 2020, an dem Nabeel wieder mit seiner Familie vereint ist (...)“, erklärte Khalid Ibrahim, Exekutivdirektor des GCHR, anlässlich der überraschenden Freilassung.
ACAT ist in regelmäßigem Austausch mit dem GCHR. Seit 2011 hat ACAT 24 Interventionsbriefe für Nabeel Rajab geschrieben und sein Schicksal in zwei Dringlichkeitsaktionen sowie im Gebetsblatt thematisiert. Weitere Informationen unter  www.gc4hr.org/news/view/2410

 


arrow32pxVereinigte Arabische Emirate: Rücksendungen von Briefen, Dringlichkeitsaktion März 2020
Mehrere Mitglieder haben uns informiert, dass sie Briefe an den Kronprinzen von Abu Dhabi zurückerhalten haben. Die Adressangaben waren korrekt. Es ist derzeit unklar, ob die Rücksendung mit möglichen Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie zusammenhängt oder ob die Behörden des Landes gezielt die Zustellung verweigern. Möglicherweise wurde unser Anliegen dann bereits von ihnen zur Kenntnis genommen. Auch wenn Sie schon eine Kopie an die Botschaft geschickt haben, empfehlen wir, den Appell nochmals über die Botschaft zu senden: I.E. Frau Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama, Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate, Hiroshimastraße 18–20, 10785 Berlin
Dass im Brief an den Kronprinzen beim Hinweis „Als Kopie zur Kenntnis an:“ noch der Vorgänger der jetzigen Botschafterin erwähnt wurde, ist kein Hinderungsgrund.
Optional können Sie jedoch folgendes Anschreiben an die neue Botschafterin beifügen:

Exzellenz, in Sorge um inhaftierte Menschenrechtsverteidiger bitte ich Sie, meinen Brief an Seine Hoheit Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan, den Kronprinzen von Abu-Dhabi und stellvertretenden Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate, weiterzuleiten. Sehr dankbar wäre ich für Informationen über die zu Gunsten der Inhaftierten unternommenen Anstrengungen. Hochachtungsvoll

 

arrow32pxVersandtermine und Urlaubszeiten der ACAT Geschäftsstelle
Die aktuelle Monatssendung ist für Juli / August 2020. Die nächsten Sendungen werden an folgenden Daten versendet: 28.08., 30.09., 30.10., 27.11., 08.01.21.
Von Freitag, 17.07., bis Freitag, 07.08., ist die ACAT-Geschäftsstelle urlaubsbedingt nicht besetzt.

 

arrow32pxFIACAT Jahresbericht 2019 online
Die FIACAT hat ihren Jahresbericht 2019 veröffentlicht. Wieder gibt der Bericht einen interessanten Einblick in das umfangreiche Engagement der FIACAT und des globalen ACAT-Netzwerks. Es werden u.a. der Einsatz für Gefangene und für die Abschaffung der Todesstrafe dargestellt ebenso wie die Vertretung der ACATs vor internationalen Gremien wie der UNO.
Auf Englisch: http://www.fiacat.org/attachments/article/2876/FIACAT_rapport%20d'activite%CC%81_2019_UK_mailing-.pdf
Auf Französisch: http://www.fiacat.org/attachments/article/2875/FIACAT_rapport%20d'activite%CC%81_2019_VF_MAILING-.pdf

 

arrow32pxPhilippinen: MdB Martin Patzelt unterstützt ACAT-Aktion
Martin Patzelt, Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Bundestages und 2018 Referent beim ACAT-Seminar in Schwerte, hat sich an unserem Appell an die Philippinen, wegen des Coronavirus die gefangenen Minderjährigen zu entlassen, beteiligt. In seiner Presseerklärung schreibt er: „Auf den Philippinen liegt mir besonders die Gesundheit der dort inhaftierten minderjährigen Kinder sehr am Herzen. Die Situation dieser Kinder kenne ich seit meiner Reise auf die Philippinen im Oktober 2016. (...) Es wird daher höchste Zeit, dass diese Kinder aus den Gefängnissen, wie dem Bahay Pag-Asa, entlassen werden und in Einrichtungen zur Rehabilitation für Kinder und Jugendliche überführt werden, damit sie sowohl die dringende gesundheitliche als auch seelische Betreuung erfahren können. Ich unterstütze ACAT Deutschland e.V. (...), die dieses Anliegen ebenso vehement verfolgt“.
Die vollständige Pressemeldung unter: https://martin-patzelt.de/lokal_1_4_99_Entlasst-die-Kinder-aus-den-philippinischen-Gefaengnissen.html

 

 

arrow32pxUSA: Abschaffung der Todesstrafe im Bundesstaat Colorado
Gouverneur Jared Polis unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Kristina Roth, leitende Programmverantwortliche bei Amnesty International in den USA, kommentierte: „Colorado schafft als 22. US-Bundesstaat die Todesstrafe ab. Mit dieser Entscheidung kommen die USA den anderen Ländern, die die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft haben, einen Schritt näher – das sind zwei Drittel aller Länder weltweit. Diese Art von Regierungsführung, die sich an den Menschenrechten orientiert, braucht dieses Land gerade mehr denn je. Wir begrüßen es sehr, dass der Gouverneur die Todesurteile der Häftlinge im Todestrakt in Haftstrafen umgewandelt hat. (...) Die Art und Weise, wie die Todesstrafe vollstreckt wird, ist schmerzhaft, gewaltvoll und unmenschlich. Außerdem wird sie in diesem Land unverhältnismäßig oft gegen People of Colour eingesetzt. Die Anwendung der Todesstrafe ist überholt, grundlegend gescheitert und muss endgültig beendet werden." Quelle: Amnesty International / Weltkoalition gegen die Todesstrafe

 

arrow32px Saudi-Arabien kündigt Abschaffung der Todesstrafe für Minderjährige an / Einschränkung der Prügelstrafe
Saudi-Arabien hat erklärt, die Todesstrafe nicht mehr bei Personen anzuwenden, die zum Tatzeitpunkt jünger als 18 Jahre alt waren und deren Fälle nicht in den Bereich des Antiterrorgesetzes fallen. „Sollte dieses Vorhaben wirklich umgesetzt werden, ist das ein bedeutender Schritt. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass Saudi-Arabien im letzten Jahr mit 184 dokumentierten Hinrichtungen einen schockierenden Höhepunkt bei der Anwendung der Todesstrafe erreicht hat“, sagt Regina Spöttl, Saudi-Arabien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. ACAT hatte 2009 eine Kampagne der Weltkoalition gegen die Todesstrafe unterstützt, mit der u.a. Saudi-Arabien aufgefordert wurde, Jugendliche nicht hinzurichten.
Ebenso hat der Oberste Gerichtshof Saudi-Arabiens die Gerichte angewiesen, keine nach freiem Ermessen anwendbaren Prügelstrafen mehr zu verhängen und diese stattdessen durch Haft- und / oder Geldstrafen zu ersetzen. Ob dies auch für die bisher als obligatorisch geltenden Prügelstrafen, etwa bei Alkoholkonsum und Sexualdelikten, gilt, ist unklar. Quelle: Amnesty International

 

arrow32pxFIACAT und ACAT Elfenbeinküste bedauern Regierungsbeschluss
Die Regierung der Elfenbeinküste hat am 29. April 2020 beschlossen, Einzelpersonen und Nichtregierungsorganisationen das Recht zu entziehen, Anträge direkt beim Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker einzureichen. Die dortige ACAT und die FIACAT verurteilen diese Entscheidung nachdrücklich, da sie eine Bedrohung für den Schutz der Menschenrechte in dem westafrikanischen Land darstellt.
Die im Ministerrat der Regierung getroffene Entscheidung, die Erklärung der Gerichtsbarkeit zurückzuziehen, wird sich negativ auf die Rechte der Ivorer auswirken. Die Ivorer werden nicht mehr in der Lage sein, den Afrikanischen Gerichtshof direkt anzurufen, um von ihrem Land begangene Verletzungen der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker anzuprangern. Ohne die juristische Zulässigkeit dieser Entscheidung formal in Frage zu stellen, betrachten FIACAT, ACAT Elfenbeinküste und viele andere NGOs diese als einen ernsthaften Rückschritt für den Menschenrechtsschutz. Sie steht im Widerspruch zur erneuten Kandidatur der Elfenbeinküste für einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (2021-2023).

 




 

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Denkt an die Gefangenen,

als ob ihr selbst mit ihnen im Gefängnis wärt.
Denkt an die Misshandelten,
als müsstet ihr ebenso leiden wie sie.

Hebr. 13,3

Was Sie tun können

 

Trauer um Magdalena Marx

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Uns erreichte die traurige Nachricht, dass die Gründungsvorsitzende der ACAT Deutschland, Magdalena Marx, am Sonntag, dem 28. Juni 2020, verstorben ist.

Mit ihrem Tod verlieren wir eine Persönlichkeit, die unseren Verein vom Beginn bis heute geprägt hat.
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Herbst-Tagung

"Christliches Menschenrechtsengagement im digitalen Zeitalter"

Tagung mit ACAT Deutschland e.V. in der Katholischen Akademie Schwerte vom 25.- 27. September 2020. (weiterlesen)

Neu: Der Flyer zum Event steht hier zum Download bereit

Die direkte Online-Anmeldung auf der Webseite der Akademie Schwerte ist jetzt verfügbar

 


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Nächtliche Gebetswache für Folteropfer 26./27. Juni


Informationen zur internationalen Kampagne: hier.
 
Den Ablaufplan der ACAT-Gruppe Essen-Byfang zur Nächtlichen Gebetswache am 26.06. um 20.00 Uhr in St. Barbara können Sie sich als Beispiel ab sofort hier herunterladen.
 
Auch steht ein alternatives Plakat zur Verfügung, welches Sie gerne für Ihre eigene Veranstaltung bearbeiten und verwenden dürfen: Zum Download

 


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